Stellungnahmen der Bundesländer und Verbände zum Gesetzesentwurf des Strommarktgesetzes

Der Referentenentwurf zum Strommarktgesetz wurde den Bundesländern und Verbänden am 14. September zur Kenntnis- und Stellungnahme übersandt.

Das Strommarktgesetz soll den Strommarkt weiterentwickeln ("Strommarkt 2.0") und setzt zu diesem Zweck insbesondere die marktbezogenen Regelungen des am 3. Juli veröffentlichten Weißbuchs zum Strommarkt um. Im Interesse einer sicheren, bezahlbaren und umweltverträglichen Stromversorgung soll daher mit dem Strommarktgesetz eine Vielzahl von Einzelregelungen des Energiewirtschaftsrechts geändert werden. Neben diversen anderen Änderungen sind hierbei insbesondere die Einführung der Kapazitäts- und Klimareserve sowie die Fortentwicklung der Netzreserve zu nennen.

Die Bundesländer und Verbände konnten bis zum 29. September 2015 ihre Stellungnahmen zu dem Gesetzentwurf (PDF: 756 KB) abgeben. Die Stellungnahmen der Bundesländer und Verbände sind jeweils bei Einverständnis des Absenders abrufbar.

weitere Informationen zum Thema