Kohle

Absetzerkippe Tagebau Profen
© DEBRIV - Foto: Rainer Weisflog

Der fossile Energieträger Kohle spielt im derzeitigen Energiemix der Bundesrepublik eine wichtige Rolle. 24,5 Prozent des Primärenergieverbrauches basieren auf Stein- und Braunkohle (12,7 bzw. 11,8 Prozent in 2015). Kohle ist auch der wichtigste Energieträger in der Stromproduktion. Die Stromerzeugung erfolgt zu rund 42 Prozent aus Kohle (Braunkohle - 23,8 Prozent, Steinkohle - 18,1 Prozent).

Steinkohle

Steinkohlenverbrauch und -versorgung

Hauptverbraucher von Steinkohle sind in Deutschland die Kraftwerke und die Stahlindustrie. Im Jahre 2015 entfielen auf die Kraftwerke 78 % des Gesamtverbrauchs an Steinkohle, auf die Stahlindustrie 20 %, auf das sonstige produzierende Gewerbe und auf den Hausbrand und Kleinverbraucher etwa 2 %. Der deutsche Steinkohlenbergbau befindet sich bereits seit Jahrzehnten in einem Umstrukturierungsprozess. Die Förderung sowie die Anzahl der Bergwerke und Beschäftigten verringern sich ständig. Angesichts dieser Entwicklung sichern Einfuhren mittlerweile zu rund 90 % die Versorgung des deutschen Marktes mit Steinkohle und Steinkohleprodukten (57,5 Mio. t in 2014).

Subventionierung der einheimischen Steinkohlenförderung

Die Steinkohlenförderung in Deutschland (6,2 Mio. t in 2015) ist international nicht wettbewerbsfähig und wird daher subventioniert. Die Subventionen dienen dem Ausgleich der Differenz zwischen Produktionskosten und Erlösen aus dem Verkauf der Produktion - die Hilfen pro Tonne dürfen dabei den Unterschied zwischen Produktionskosten und durchschnittlichen Drittlandskohlepreisen nicht überschreiten - sowie der Deckung der Aufwendungen für Stilllegungen. Staatliche Beihilfen für den Steinkohlenbergbau müssen durch die EU-Kommission auf Grundlage der am 10. Dezember 2010 im Wettbewerbsfähigkeitsrat beschlossenen neuen EU-Steinkohlebeihilfenregelung (PDF: 733 KB) genehmigt werden.

Beendigung des subventionierten Steinkohlenbergbaus in Deutschland

Am 7. Februar 2007 haben sich der Bund, das Land Nordrhein-Westfalen und das Saarland sowie die RAG AG und die IG BCE darauf verständigt, die subventionierte Förderung der Steinkohle in Deutschland zum Ende des Jahres 2018 sozialverträglich zu beenden. Der Auslaufprozess wird durch die zwischen dem Bund, den Revierländern und der RAG AG am 14. August 2007 abgeschlossene Rahmenvereinbarung "Sozialverträgliche Beendigung des subventionierten Steinkohlenbergbaus in Deutschland" und durch das im Dezember 2007 in Kraft getretene Steinkohlefinanzierungsgesetz geregelt. Durch die im Juli 2011 in Kraft getretene Änderung des Gesetzes (PDF: 20 KB) wurde die ursprünglich vorgesehene Überprüfung des Ausstiegsbeschlusses durch den Deutschen Bundestag (Revisionsklausel) gestrichen.

Die auf der Grundlage dieser Regelungen und zwischenzeitlich ergangener Zuwendungsbescheide durch den Bund und das Land Nordrhein-Westfalen bereitzustellenden Subventionen belaufen sich für den Zeitraum 2014 bis 2019 auf folgende Höchstbeträge (Mio. ¤):

2014

2015

2016

2017

2018

2019

Bund

1.284,8

1.332,0

1.053,6

1.020,3

939,5

794,4

Land NRW      

363,8

171,4

170,9

161,2

151,5

220,6

Die RAG AG wird für diesen Zeitraum einen Eigenbeitrag in Höhe von 192 Mio. Euro leisten.

Ewigkeitslasten des Steinkohlenbergbaus

Für die Ewigkeitslasten des Steinkohlenbergbaus der RAG AG (Grubenwasserhaltung, Dauerbergschäden, Grundwasserreinigung) ist eine gesonderte Regelung getroffen worden, die die spezielle Verantwortung der Revierländer widerspiegelt. Die Finanzierung der Ewigkeitslasten wird durch die am 10. Juli 2007 gegründete RAG-Stiftung über die Verwertung des Vermögens der Evonik Industries AG (ehemaliger Beteiligungsbereich der RAG AG) sichergestellt. Für den Fall, dass das Stiftungsvermögen nicht ausreicht, gewährleisten das Land Nordrhein-Westfalen und das Saarland die Finanzierung der Ewigkeitslasten (Erblastenvertrag zwischen diesen beiden Ländern und der RAG-Stiftung). Mit den beiden Ländern ist vereinbart, dass sich der Bund mit einem Drittel beteiligt, falls sie aus der Gewährleistung in Anspruch genommen werden. Damit ist die Finanzierung der Ewigkeitslasten sichergestellt.

weitere Informationen zum Thema