Internationale Energiepolitik

Hand hält Glühbirne mit Weltkugel darin in den Himmel, steht für internationale Energiepolitik; Quelle: istockphoto.com/Claudiad
© istockphoto.com/Claudiad

Ziele internationaler Energiepolitik

Deutschland deckt derzeit rund zwei Drittel seines Energiebedarfs durch den Import von Energieträgern. Es ist eines der Ziele der Energiewende, diese Importabhängigkeit mittel- bis langfristig zu reduzieren. Zusammen mit der Steigerung der Energieeffizienz werden die erneuerbaren Energien die Abhängigkeit von Preisschwankungen auf den internationalen Energierohstoffmärkten reduzieren und auch zur Versorgungssicherheit beitragen. Dennoch werden wir auch in absehbarer Zukunft auf den Import von Energieträgern wie Öl, Steinkohle oder Gas angewiesen sein. Daher ist es ein Ziel der deutschen Energieaußenpolitik, die Verlässlichkeit und Bezahlbarkeit von Energieimporten auch langfristig zu sichern.

Die Energieversorgung muss immer stärker dazu beitragen, den globalen Temperaturanstieg auf maximal 2°C zu begrenzen. Dazu brauchen wir einen "Transformative Shift" der Weltwirtschaft. Dies bedeutet nicht weniger als die Entkoppelung von Wirtschaftswachstum und Ressourcenverbrauch. Denn die Weltbevölkerung wächst rasant - und mit ihr die Ansprüche an die begrenzten Ressourcen unseres Planeten. Die Energiewende ist ein Transformationsprojekt das mehr ist als technologische und wirtschaftliche Innovation. Sie bedeutet einen grundlegenden Umbau, nicht nur in der Energieerzeugung, sondern auch in den Städten und im Verkehr, in der Industrie und in den Haushalten.

Diese Veränderungen betreffen damit nicht nur Deutschland, sondern alle Länder und Entscheidungsträger auf allen Entscheidungsebenen - national, europäisch und international. Deshalb wollen wir neue internationale Partnerschaften und Dialoge anstoßen - außenwirtschaftlich und energiepolitisch.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) legt einen Überblick zur internationalen Energiepolitik im Jahr 2016 (PDF: 79 KB) vor. Darin sind die drei nachstehenden Ziele enthalten:

  1. Pflege der Beziehungen zu den für die deutsche und europäische Energieversorgung wichtigen Energierohstoff- und Transitländern: Damit sollen günstige und stabile wirtschaftliche Rahmenbedingungen für Energieprojekte deutscher und europäischer Investoren geschaffen und gewährleistet werden. Zudem soll die Verlässlichkeit und Bezahlbarkeit von Energieimporten auch langfristig gesichert werden. Im Vordergrund stehen Projekte zur Diversifizierung der Energiebezugsquellen und -transportwege. Eine Rolle für die Energieversorgung Deutschlands kann perspektivisch auch die Nutzung großer regenerativer Ressourcen im Ausland, wie z. B. der Import von Wüstenstrom aus Nordafrika oder Offshore-Windstrom aus der irischen See spielen.
  2. Zusammenarbeit mit Energieverbraucher- und Erzeugerländern: Sowohl mit großen Energieverbraucherländern wie Brasilien, China und Indien als auch mit großen Erzeugerländern wie Russland im zukunftsträchtigen Bereich der "sauberen Energietechnologien" sowie bei Energieeffizienz und erneuerbaren Energien zusammenarbeiten. Fortschritte in diesen Ländern hin zu effizienteren Energiesystemen und zur verstärkten Nutzung erneuerbarer Energien tragen sowohl zu einer Entschärfung des globalen Wettbewerbs um knapper werdende Energierohstoffe als auch zum Klimaschutz bei.
  3. Arbeit in multilateralen Organisationen, Foren und Initiativen: Transparente, wettbewerbliche und umweltbewusste globalere Energiemärkte durch die aktive Mitarbeit in multilateralen Organisationen, Foren und Initiativen schaffen und gewährleisten. Den internationalen Austausch über zukunftsweisende Energiepolitik in den Themenfeldern erneuerbare Energien, Energieeffizienz, Märkte und Klimawandel ausbauen und pflegen. Deutschland ist u. a. Mitglied in den folgenden Institutionen: der Internationalen Energieagentur, dem Internationalen Energieforum, der Internationalen Organisation für erneuerbare Energien, der Internationalen Atomenergie-Organisation, dem "Energy Charter Treaty", der globalen Bioenergiepartnerschaft, dem Clean Energy Ministerial, dem Politiknetzwerk REN 21, der Initiative "Sustainable Energy for all", sowie bei G7/ G8 und G20.

Um die oben genannten Ziele zu verfolgen, werden bilaterale Energiepartnerschaften neu aufgebaut und bestehende Partnerschaften intensiviert.

Neben der Förderung von Energiepartnerschaften steht das umfangreiche Instrumentarium der Außenwirtschaftsförderung einschließlich der Exportinitiative Energie, zuvor Exportinitiative für Energieeffizienz und Exportinitiative für Erneuerbare Energien, des BMWi grundsätzlich zur Verfügung. Damit sollen offene Märkte für den Export moderner Energietechnologien in die für Deutschland wichtigen Absatzregionen gewährleistet werden.