Energiewende kommt voran

Kampagnenmotiv - Die Energiewende geht weiter.; Quelle: BMWi

Die Energiewende ist unser Weg in eine sichere, umweltverträgliche und wirtschaftlich erfolgreiche Zukunft. Und auf diesem Weg haben wir schon vieles erreicht: Mittlerweile stammt fast ein Drittel unseres Stroms aus Wind, Sonne und Co. Erneuerbare Energien sind somit unsere wichtigste Stromquelle.

Und unsere Energie wird nicht nur immer grüner. Wir verbrauchen sie auch immer sparsamer. So konnten wir den Ausstoß der klimaschädlichen Treibhausgase bis 2012 gegenüber 1990 um fast 25 Prozent senken - stärker als alle anderen EU-Mitgliedsstaaten. Zudem hat die Energiewende wichtige neue unternehmerische Geschäftsfelder eröffnet. Rund um den Ausbau der erneuerbaren Energien und den effizienten Umgang mit Energie sind neue Weltmärkte entstanden. Deutsche Unternehmen spielen hier eine herausragende Rolle - und schaffen so zahlreiche Arbeitsplätze. Allein im Bereich der erneuerbaren Energien werden bis 2050 230.000 neue, zukunftsfähige Arbeitsplätze entstehen.

Bei der Umsetzung der Energiewende liegen wir voll im Zeitplan der 10-Punkte-Energie-Agenda (PDF: 202 KB). Dennoch mussten dringende Entscheidungen in Kernfragen getroffen werden - denn es stehen wichtige Aufgaben an: Ein schneller und bürgerfreundlicher Ausbau der Stromnetze, die Gestaltung eines zukunftsfähigen Strommarktes, eine klare Perspektive für die Technologie der Kraft-Wärme-Kopplung und die konsequente Umsetzung der Klimaziele.

Bundesregierung stellt zentrale Weichen für die Energiewende

  • Klimaschutz: Das nationale Klimaschutzziel von 40 Prozent Reduktion der CO2-Emissionen bis 2020 im Vergleich zum Jahr 1990 steht. Um die zusätzlichen 22 Mio. t CO2 bis 2020 insbesondere im Stromsektor zu erbringen, wurden unterschiedliche Handlungsoptionen und ihre Auswirkungen auf die Unternehmen und ihre Beschäftigten ausgiebig konsultiert. Der Minderungsbeitrag von 22 Mio. t CO2 soll durch eine Kombination verschiedener Maßnahmen erbracht werden: Unter anderem sollen Braunkohlekraftwerke mit einer Gesamtleistung von 2,7 Gigawatt schrittweise in eine Sicherheitsbereitschaft überführt und nach 4 Jahren endgültig stillgelegt werden. Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz und unterstützen einen sozial und ökonomisch verträglichen Strukturwandel. Weitere Minderungsbeiträge sollen aus dem Bereich Kraft-Wärme-Kopplung, durch Effizienzmaßnahmen im Gebäudebereich, in den Kommunen, in der Industrie sowie durch Energieeinsparungen im Schienenverkehr erbracht werden.
  • Strommarkt und Versorgungssicherheit: Wir machen den Strommarkt fit für die Energiewende. Mit der Grundsatzentscheidung für einen Strommarkt 2.0 garantieren wir Versorgungssicherheit zu möglichst geringen Kosten. Auf der Basis einer breit angelegten Diskussion, zahlreicher wissenschaftlicher Gutachten und des breit konsultierten Grün- und Weißbuchs werden mit dem Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des Strommarktes die Weichen für einen zukunftsfähigen Strommarkt 2.0 gestellt.
  • Kapazitätsreserve als zusätzliche Absicherung: Die Kapazitätsreserve sichert den Strommarkt 2.0 ab, wie der Hosenträger einen Gürtel. Mehrere Kraftwerke mit einer Gesamtkapazität bis zu 5% der Jahreshöchstlast (d.h. ca. 4,4 Gigawatt) halten sich einsatzbereit. Die Reserve dient dazu, nicht vorhersehbare und außergewöhnliche Extremsituationen am Markt abzufangen. Denn Versorgungssicherheit ist ein hohes Gut für ein Industrieland wie Deutschland.
  • Kraft-Wärme-Kopplung: KWK-Anlagen sind sehr effizient und leisten einen wichtigen Beitrag zur Energiewende. Viele KWK-Anlagen in der öffentlichen Versorgung rechnen sich unter den niedrigen Börsenpreisen für Strom nur schwer. Wir werden den in ihrer Existenz gefährdeten Bestandsanlagen helfen, die Umstellung von kohle- auf gasgefeuerte KWK fördern und auch beim Neubau die Fördersätze maßvoll anheben. Damit geben wir der KWK eine Perspektive, ohne dass die Kosten aus dem Ruder laufen.
  • Netzausbau: Der Netzausbau ist der Engpass der Energiewende. Viele Bürgerinnen und Bürger haben Sorgen vor dem Ausbau der Freileitungen. Wir nehmen die Sorgen sehr ernst. Von nun an bekommen bei neuen Gleichstromtrassen Erdkabel den Vorrang vor Freileitungen. Das ändert nichts am grundsätzlichen Ausbaubedarf, insbesondere vom Norden in den Süden. Es geht darum, dass günstiger Strom aus erneuerbaren Energien im Norden auch zu den Stromverbrauchern im Süden unseres Landes kommt.
  • Kernenergie-Rückstellungen: Die Verantwortung für die Kosten des Rückbaus der Kernkraftwerke und die Entsorgung der radioaktiven Abfälle liegt bei den Energieversorgungsunternehmen. Wir werden sicherstellen, dass dies auch in Zukunft gewährleistet ist. In einem ersten Schritt haben wir einen Stresstest durchgeführt, um die Rückstellungen zu bewerten. In einem zweiten Schritt haben wir eine gesetzliche Regelung beschlossen, um einer möglichen Verkleinerungen des Haftungsvermögens entgegenzuwirken. Schließlich haben wir die Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs (KFK) eingesetzt. Die KFK hatte den Auftrag Handlungsempfehlungen zu erarbeiten, wie die Finanzmittel für Rückbau und Entsorgung der radioaktiven Abfälle langfristig gesichert werden können. Am 27.04.2016, hat die KFK ihre Empfehlungen vorgelegt. Das BMWi prüft nun mit den fachlich zuständigen Ressorts die Empfehlungen, um zu klären, welche Maßnahmen zur Umsetzung dieser getroffen werden sollen.

Ausführliche Informationen zum Maßnahmenpaket finden Sie im Eckpunktepapier (PDF: 387 KB).

Dafür, dass die Energiewende in Deutschland zu einer ökologischen und ökonomischen Erfolgsgeschichte wird, soll die "10-Punkte-Energie-Agenda" des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie sorgen.

10-Punkte-Energie-Agenda des BMWi

Ein gutes Stück Arbeit ist geschafft - aber es liegen noch große Herausforderungen vor uns. Die nächsten Schritte, die zur Bewältigung dieser Herausforderungen nötig sind, haben wir in einer "10-Punkte-Energie-Agenda" skizziert. Sie zeigt die zentralen Vorhaben zur Energiewende in der 18. Legislaturperiode auf. Gleichzeitig verzahnt sie die verschiedenen Handlungsfelder der Energiewende zeitlich und inhaltlich.

1. Erneuerbare Energien, EEG
Mit der Reform des EEG haben wir 2014 die Förderung der erneuerbaren Energien zukunftsfähig gemacht, einen anspruchsvollen Ausbaupfad festgelegt und dafür gesorgt, dass stromintensive Produktion in Deutschland wettbewerbsfähig bleibt. Nun folgen weitere Schritte auf dem Weg zu einer wettbewerblichen Förderung der erneuerbaren Energien.

2. Europäischer Klima- und Energierahmen 2030/ETS
Die Beschlüsse des Europäischen Rates vom Oktober 2014 zum europäischen Klima- und Energierahmen 2030 und zur Reform des europäischen Emissionshandels (ETS) haben eine wichtige strategische Bedeutung für die Ausrichtung der europäischen und nationalen Klima- und Energiepolitiken - und damit für die erfolgreiche Umsetzung der Energiewende. Der ETS muss reformiert werden. Ausreichende Anreize sind notwendig, damit in Maßnahmen zur Senkung der Treibhausgasemission investiert wird.

3. Strommarktdesign
Der Strommarkt der Zukunft muss für einen effizienten Kraftwerkseinsatz bei wachsenden Anteilen erneuerbarer Energien sorgen. Gleichzeitig muss er Versorgungssicherheit gewährleisten.

4. Regionale Kooperation in der EU/Binnenmarkt
Das Zusammenwachsen der europäischen Strommärkte ist von grundlegender Bedeutung dafür, dass die Energiewende gelingt. Stromabnehmer profitieren von mehr Auswahl, niedrigeren Preisen und höherer Versorgungssicherheit. Wir vertiefen die europäische Zusammenarbeit, um die Integration der Märkte weiter voranzutreiben.

5. Übertragungsnetze
Damit unsere Stromversorgung sicher und bezahlbar bleibt, müssen mehrere tausend Kilometer Stromtrassen verstärkt oder neu gebaut werden. Nur so kann künftig Strom aus erneuerbaren Energien tatsächlich in jede Steckdose in Deutschland gelangen.

6. Verteilernetze
Auch die Verteilernetze müssen wir fit für die Anforderungen der Energiewende machen. Denn über die Verteilernetze wird ein Großteil der erneuerbaren Stromerzeugung angeschlossen.

7. Effizienzstrategie
In der vor uns liegenden Phase der Energiewende kommt der Steigerung der Energieeffizienz maßgebliche Bedeutung zu. Deshalb haben wir mit der Verabschiedung des Nationalen Aktionsplans Energieeffizienz (NAPE) die Energieeffizienz als wichtige Säule einer erfolgreichen Energiewende gestärkt.

8. Gebäudestrategie
Die Energieeffizienzstrategie Gebäude (ESG) wurde am 18.11.2015 von der Bundesregierung beschlossen. Sie ist das Strategiepapier für die Energiewende im Gebäudebereich und liefert damit einen wichtigen Beitrag zu der Frage, wie ein nahezu klimaneutraler Gebäudebestand im Jahr 2050 erreicht werden kann.

9. Gasversorgungsstrategie
Ein knappes Viertel der Primärenergieversorgung Deutschlands erfolgt durch Erdgas. Gemeinsam mit unseren internationalen Partnern und insbesondere der EU schaffen wir die Grundlagen dafür, dass die Gasversorgung auch in Zukunft sicher bleibt.

10. Monitoring der Energiewende/Energiewende-Plattformen
Um die Entwicklung der Energiewende kontinuierlich und detailliert zu beobachten und bei Zielabweichungen eingreifen zu können, hat die Bundesregierung den Monitoring-Prozess "Energie der Zukunft" ins Leben gerufen. Darüber hinaus ist auch die frühzeitige Beteiligung der gesellschaftlichen Gruppen wichtig für den Erfolg der Energiewende. Dieser Dialog wird in Fachforen und Plattformen organisiert und strukturiert.

Die "10-Punkte-Energie-Agenda" wurde im Juni 2014 veröffentlicht. Sie können diese hier (PDF: 235 KB) herunterladen. Die Fortschreibung der "10-Punkte-Energie-Agenda" finden Sie hier (PDF: 295 KB). Die 2. Fortschreibung (PDF: 202 KB) der "10-Punkte-Energie-Agenda" wurde im Januar 2016 vorgelegt.

Wichtigste Projekte der Energiewende

Um die Energiewende systematisch zu gestalten und zum Erfolg zu bringen, setzen wir uns einen nachvollziehbaren Zeitplan für die Bewältigung der zentralen Handlungsfelder und anstehenden Aufgaben. Nur so schaffen wir eine planvolle und transparente Energiepolitik. Die Übersicht zeigt, was wir bereits geschafft haben - und welche Aufgaben in der laufenden Legislaturperiode noch vor uns liegen.

Wichtigste Projekte der Energiewende, Quelle: BMWi

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Energie

Video

Pressekonferenz mit Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel zu den Ergebnissen der energiepolitischen Einigung am 02.07.2015.

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Video

Rede von Bundesminister Gabriel auf dem BDEW Kongress am 09.06.2016
Zum Video im YouTube-Kanal des BDEW

Infografik


Reduzierung der CO2-Emissionen im Strommarkt: Maßnahmen mit erwartetem Minderungsbeitrag