Energieinfrastruktur

Ein funktionierender Binnenmarkt setzt ein gesamteuropäisches Infrastrukturnetz voraus. Bislang scheitert der grenzüberschreitende Handel mit Strom und Gas oftmals an fehlenden Strom- und Gasleitungen. Bei einem funktionierenden europäischen Infrastrukturnetz können Angebot und Nachfrage optimal zum Ausgleich gebracht werden. Insbesondere Strom würde dann zunehmend dort erzeugt, wo dies am kosteneffizientesten möglich ist.

Auch die zunehmende Einspeisung des Stroms aus erneuerbaren Energien, zum Beispiel von Solarenergie aus dem sonnenreichen Südeuropa, erfordert mehr Transportkapazitäten. Deshalb müssen auf EU-Ebene die Weichen für ein integriertes europäisches Energienetz gestellt werden, insbesondere müssen Interkonnektoren und Marktkopplung verstärkt werden.

Mitteilung und Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission zu Energieinfrastrukturen von November 2010 und Oktober 2011

Um den europaweiten Netzausbau voranzubringen, veröffentlichte die EU-Kommission im November 2010 eine Mitteilung und im Oktober 2011 einen Verordnungsentwurf zur Energieinfrastruktur. Neben der Beschleunigung des Netzausbaus ist auch dessen Finanzierung ein wichtiges Thema. Das BMWi setzt sich schon seit langem dafür ein, die Energieinfrastruktur in den Mitgliedstaaten und über die Grenzen hinweg auszubauen. Eine öffentliche Finanzierung der Infrastrukturmaßnahmen lehnt das BMWi aber ab.

In einer Marktwirtschaft ist es Aufgabe der Unternehmen, den Infrastrukturausbau über Entgelte für die Netznutzung zu finanzieren. Der Staat sollte durch kluge Regulierung Anreize setzen, damit Unternehmen investieren. Nur in ganz wenigen, sehr gut zu begründenden Ausnahmefällen kann die öffentliche Hand den Infrastrukturausbau mitfinanzieren. In der Regel scheitern Infrastrukturvorhaben heute nicht an fehlendem Geld, sondern an langen Genehmigungsverfahren und mangelnder Akzeptanz der Bevölkerung. Das BMWi begrüßt deshalb die Vorschläge der EU-Kommission zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren, ähnlich des deutschen Netzausbaubeschleunigungsgesetzes.