Plattform Energieeffizienz

Menschen sitzen an einem Tisch und betrachten Grafiken
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Die Steigerung der Energieeffizienz ist eine Querschnittsaufgabe, die nur gesamtgesellschaftlich bewältigt werden kann. Sie liegt auch im Interesse der Energieverbraucher, da eine Erhöhung der Energieeffizienz wesentlich zu einer Senkung der Energiekosten beiträgt. Dennoch wird heute immer noch weniger in Effizienz investiert, als es wirtschaftlich sinnvoll und zur Realisierung der Effizienzziele notwendig wäre.

Gemeinsamer Dialog im Fokus

Eine Steigerung der Energieeffizienz kann nicht allein durch staatliche Maßnahmen erreicht werden. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat deshalb die Plattform Energieeffizienz eingesetzt, um mit relevanten Stakeholdern aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und den betroffenen Ressorts sowie den Ländern gemeinsame Lösungen zu entwickeln und zu diskutieren.

Entwicklung des Nationalen Aktionsplans Energieeffizienz

Am 3. Dezember 2014 hat die Bundesregierung mit dem Nationalen Aktionsplan Energieeffizienz (NAPE) ihre Effizienzstrategie konkretisiert. Der Aktionsplan führt die Ziele, Instrumente und Verantwortungen im Bereich Energieeffizienz zusammen und identifiziert Maßnahmen, mit denen ein wirksamer Beitrag zu einer zusätzlichen Steigerung der Energieeffizienz geleistet werden kann. Durch die im NAPE enthaltenen Maßnahmen soll auch ein Beitrag zur Umsetzung der EU-Energieeffizienzrichtlinie geleistet werden.

Die Plattform Energieeffizienz begleitete die Entwicklung des NAPE. Maßnahmenvorschläge der Teilnehmer flossen direkt in die Diskussion zum NAPE ein.

Auch die Umsetzung des NAPE wird durch die Plattform begleitet. Die Plattform ist dazu in fünf themenspezifische Arbeitsgemeinschaften untergliedert.

Plenum

Das Plenum der Energiewende Plattform Energieeffizienz ist mit den relevanten Stakeholdern aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und den betroffenen Ressorts sowie den Ländern besetzt. Es tagt in regelmäßigen Abständen.

1. Sitzung der Plattform Energieeffizienz

Am 10.7.2014 fand die konstituierende Sitzung der Energiewende Plattform Energieeffizienz im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) statt. In der Auftaktsitzung unter Vorsitz des zuständigen Abteilungsleiters Herdan wurden als die vier wichtigsten Handlungsfelder Förderung, Beratung, Finanzierung und die Verbesserung des Ordnungsrahmen identifiziert und erste Vorschläge für neue Maßnahmen gesammelt und diskutiert. Zugleich wurden die Teilnehmer aufgefordert, weitere Maßnahmenvorschläge einzureichen. Diese Maßnahmenvorschläge sollen gesammelt, bewertet und quantifiziert werden und fließen in den Entstehungsprozess zum NAPE ein.

2. Sitzung der Plattform Energieeffizienz

Seit der Auftaktsitzung der Plattform Energieeffizienz brachten die Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und der Länder mehr als 100 Vorschläge ein, wie Energie effizienter und sparsamer genutzt werden kann.

In Vorbereitung der Plattform-Sitzung führte das BMWi eine Reihe von Verbändegesprächen, bei denen zentrale Themen für die Weiterentwicklung der Effizienzpolitik im Mittelpunkt standen: die Einführung eines wettbewerblichen Ausschreibungsmodells für Energieeffizienz, die Etablierung von Energieeffizienz-Netzwerken, Informationen und Beratung für Energieverbraucher sowie innovative Finanzierungsinstrumente.

Ziel der weiteren Arbeit ist es, zusammen mit den gesellschaftlichen Gruppen neue Initiativen und Maßnahmen zu entwickeln, um die Energieeffizienz in Deutschland weiter zu steigern und in einem Nationalen Aktionsplan Energieeffizienz zusammenzufassen. Dazu hat die Plattform in ihrer zweiten Sitzung am 07. Oktober 2014 den aktuellen Arbeitsstand erörtert. Bei den Beteiligten herrschte Einvernehmen, dass sich Investitionen in Effizienzprojekte in vielen Bereichen lohnen. Dies gilt sowohl für den privaten als auch den industriellen Bereich, da Effizienzinvestitionen gerade in Zeiten niedriger Zinsen häufig höhere Renditen als Anlagen auf dem Kapitalmarkt erzielen können.

3. Sitzung der Plattform Energieeffizienz

Der Nationale Aktionsplan Energieeffizienz (NAPE) wurde am 03. Dezember 2014 durch das Kabinett der Bundesregierung beschlossen. Über die Planungen zur Umsetzung der Sofortmaßnahmen des NAPE informierte das BMWi am 29. Januar 2015 im Rahmen der dritten Sitzung der Plattform Energieeffizienz. Im Fokus der Diskussion standen insbesondere das wettbewerbliche Ausschreibungsmodell für Energieeffizienz, die Initiative Energieeffizienz-Netzwerke und die neu eingeführte Energieaudit-Pflicht für Nicht-KMU.

Zudem beschloss die Plattform die Einrichtung der fünf Arbeitsgruppen. Diese werden sich mit einigen zentralen Themen des NAPE vertieft beschäftigen.

4. Sitzung der Plattform Energieeffizienz

Über den Stand der Umsetzung des NAPE, weiterer Energieeffizienzinstrumente sowie der Arbeit der eingerichteten Arbeitsgruppen der Plattform Energieeffizienz informierte das BMWi am 18. Dezember 2015 im Rahmen der vierten Plenarrunden-Sitzung. Darüber hinaus wurde ein Ausblick auf zentrale Planungen für das Jahr 2016, z. B. eine große Informations- und Motivationskampagne zu Energieeffizienz sowie ein Grünbuchprozess zur mittel- und langfristigen Energieeffizienzpolitik, gegeben.

5. Sitzung der Plattform Energieeffizienz 

In der Sitzung am 24. Mai 2016 wurden im Plenum der Plattform Energieeffizienz die neuen NAPE-Maßnahmen, das STEP up!-Ausschreibungsmodell, das Abwärmeprogramm, das novellierte Programm zur Förderung von Querschnittstechnologien und das Pilotprogramm Einsparzähler, durch das BMWi vorgestellt. Des Weiteren präsentierte das BMWi seine Kommunikationskampagne "Deutschland macht's effizient". Die Kampagne richtet sich gleichermaßen an private Verbraucher, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen. Alle Verbrauchergruppen sollen motiviert werden, Wärme und Strom möglichst sparsam einzusetzen. Die Mitglieder der Plattform wurden aufgerufen, sich als wichtige Stakeholder im Bereich der Energieeffizienz aktiv an der Kampagne zu beteiligen. Des Weiteren wurden im Plenum voraussichtliche Schwerpunkte eines Grünbuchs Energieeffizienz vorgestellt, das eine Diskussion zur mittel- und langfristigen Weiterentwicklung der Effizienzpolitik anstoßen soll. Abgeschlossen wurde die Sitzung mit einem Ausblick auf die zukünftigen Tätigkeitsschwerpunkte der in der Plattform eingerichteten Arbeitsgruppen.

Abrufbare Dokumente:

1. Sitzung der Plattform Energieeffizienz:

2. Sitzung der Plattform Energieeffizienz:

3. Sitzung der Plattform Energieeffizienz:

4. Sitzung der Plattform Energieeffizienz:

5. Sitzung der Plattform Energieeffizienz

AG "Beratung und Information"

In der AG "Beratung und Information" sollen u. a. Vorhaben wie Energieberatung für Kommunen, Qualitätsanforderungen an Energieberater oder die Entwicklung von gebäudeindividuellen Sanierungsfahrplänen erörtert werden. Die AG hat ihre Arbeit mit einer ersten Sitzung am 31. März 2015 aufgenommen. Schwerpunkte waren Qualität und Unabhängigkeit in der Energieberatung und die Weiterentwicklung von spezifischen Beratungsangeboten für Privathaushalte, Unternehmen und Kommunen.

AG "Innovative Finanzierungskonzepte"

Die Teilnehmer der AG "Innovative Finanzierungskonzepte" erörtern den Bedarf für zusätzliche Finanzierungsinstrumente zur Ermöglichung von Investitionen in Energieeffizienz und erarbeiten konkrete Handlungsempfehlungen.

Die AG traf erstmalig am 18. März 2015 zusammen und diskutierte u. a. die Wirkungen bisheriger Finanzierungsinstrumente und die wichtigsten Herausforderungen, um zu noch mehr Investitionen in wirtschaftliche Energieeffizienzmaßnahmen zu kommen. Einig waren sich die Teilnehmer, dass es aktuell eher keinen allgemeinen Mangel an Kapital gebe. Vielmehr brauche es neue Ansätze, die Energieeffizienzprojekte besser mit den Geldgebern zusammenzubringen.

Die zweite AG-Sitzung am 16. Juni 2015 knüpfte an diese Diagnose an und präsentierte Ansätze privatwirtschaftlicher Kapitalgeber, aber auch öffentlicher Institutionen wie der Europäischen Investitionsbank. In diesem Kontext wurde auch das Investor Confidence Project Europe vorgestellt, das der Etablierung von Investitionen in Energieeffizienz als Anlageklasse dienen soll. Vor dem Hintergrund dieser Impulse und im Ergebnis der Diskussion eines Arbeitspapierentwurfs wurden als Schwerpunkte der AG die Themen Projektbündelung, Risikoübernahme und bilanzneutrale Finanzierung vereinbart. Darüber hinaus wurde eine Fachveranstaltung zu Energieeffizienzgenossenschaften vereinbart.

In Vorbereitung der dritten AG-Sitzung wurden von einigen AG-Mitgliedern mit Unterstützung der Geschäftsstelle der Plattform Energieeffizienz Arbeitspapiere zu den Themen Projektbündelung, Risikoübernahme und bilanzneutrale Finanzierung erarbeitet. Im Rahmen der Sitzung am 2. Oktober 2015 wurden die in den Arbeitspapieren dargestellten Sachverhalte und Handlungsempfehlungen vorgestellt und diskutiert. Darüber hinaus wurde der aktuelle Stand der Standardisierungsaktivitäten des Investor Confidence Project Europe präsentiert. Die AG einigte sich auf eine Reihe von Umsetzungsaktivitäten zu den diskutierten Themenfeldern für das Jahr 2016.

Die öffentliche Fachveranstaltung "Energieeffizienz-Genossenschaften - Finanzierung von Energieeffizienz-Investitionen durch Bürgerhand?" fand am 6. Oktober 2015 in Berlin-Mitte statt. Die 50 Teilnehmer diskutierten entlang von sieben Fachvorträgen, inwiefern in der Zusammenarbeit von Bürgerenergie-Genossenschaften und Kommunen Potenziale für mehr Energieeffizienz liegen und wie diese stärker erschlossen werden können. Deutlich wurde, dass Energiegenossenschaften Kommunen bei der energetischen Optimierung finanziell und personell entlasten und dabei lokale Wertschöpfung und Beteiligung der Bürger befördern können. Es wurde jedoch auch herausgearbeitet, dass bisher nur vereinzelt Genossenschaften in diesem neuen Geschäftsfeld tätig sind und damit noch Praxiserfahrungen und Vertrauen fehlen. Für die weitere Entwicklung dieses innovativen Finanzierungskonzepts wurden verschiedene Fragestellungen identifiziert. Darauf aufbauend, werden nun mögliche nächste Schritte zur Unterstützung einer Marktentwicklung von Energieeffizienzgenossenschaften geprüft.

Abrufbare Dokumente:

Arbeitspapiere der AG "Innovative Finanzierungskonzepte":

"Energieeffizienz-Genossenschaften - Finanzierung von Energieeffizienz-Investitionen durch Bürgerhand?" am 6. Oktober 2015

AG "Rechtsrahmen/EDL"

Die rechtlichen Rahmenbedingungen für Energieeffizienzdienstleistungen werden in der AG "Rechtsrahmen/EDL" mit dem Ziel untersucht, Hemmnisse abzubauen. Schwerpunkte der Arbeit dieser AG sind unter anderem die Rahmenbedingungen für Contracting sowie Energieeinsparungen in Gebäuden.

Die AG hat ihre Arbeit am 24. März 2015 aufgenommen. Zentrale Themen waren der Gebäudeenergieausweis, die Nutzerinformation bei Wärmeverbrauch und -kosten im Gebäude sowie die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Contracting. Im Ergebnis entschieden sich die Teilnehmer, Unterarbeitsgruppen zu den Themen Energieeinsparrecht und Contracting zu bilden, bestimmte Themen mittels Arbeitspapieren zu vertiefen und sich im Juni wieder zu treffen.

Beide Unterarbeitsgruppen tagten erneut am 15. Juni 2015. Die UAG Contracting diskutierte Entwürfe von Arbeitspapieren zu den Themen de minimis, Haushalts- und Vergaberecht und Wärmelieferverordnung. Weiterhin wurde seitens des BMWi der Status der Vergaberechtsnovellierung gemäß EU-Richtlinien vorgestellt und der AGFW berichtete über den Status der Arbeiten der verbändeinternen AG "Anerkannte Pauschalwerte" im Kontext der Wärmelieferverordnung. Die UAG Einsparrecht beschäftigte sich unter Einbeziehung von Vorträgen von UBA, co2online und OMS Group mit den Themen "Weiterentwicklung der Vorschriften zur Abrechnungs- bzw. Verbrauchsinformation in der Heizkostenabrechnung" und "Einsatz intelligenter Mess- und Verbrauchserfassungssysteme bei Wärme und Warmwasser".

Am 5. Oktober 2015 fand die dritte Sitzung der beiden Unterarbeitsgruppen statt. Die UAG Contracting diskutierte die erweiterten Entwürfe der drei Arbeitspapiere und vereinbarte eine abschließende Bearbeitung in den Folgewochen. Darüber hinaus präsentierte der AGFW die vorläufigen Ergebnisse der Verbändestudie zu den "Anerkannten Pauschalwerten", die ein verbessertes Verfahren vorschlägt. Die UAG Einsparrecht diskutiere unter Berücksichtigung eines Arbeitspapiers der dena sowie einer Präsentation von DEN e. V. über Anpassungsbedarfe und praktikable Weiterentwicklungsoptionen des Gebäudeenergieausweises.

Abrufbare Dokumente:

Arbeitspapiere der AG "Rechtsrahmen/EDL":

AG "Wettbewerbliches Ausschreibungsmodell"

Die AG "Wettbewerbliches Ausschreibungsmodell" begleitet die Einführung dieses neuen Instruments in der Pilotphase im Bereich Stromeffizienz. Die AG hat ihre Arbeit am 10. März 2015 aufgenommen. Zunächst wurden seitens BMWi die Rahmendaten und die zentralen Prinzipien des Programms STEP up! vorgestellt. Die Pilotphase soll bis 2018 gehen. Ein jährliches Anwachsen der ausgeschriebenen Fördersummen ist vorgesehen. Anschließend formulierten die AG-Teilnehmer Hinweise und Wünsche für eine möglichst effiziente und wirkungsvolle Ausgestaltung des für Deutschland neuen Instruments. Außerdem ließ sich die AG aus der Schweiz berichten, wo dieses Instrument bereits seit vielen Jahren erfolgreich eingesetzt wird. Im nächsten Schritt wird nach der Ressortabstimmung im Herbst 2015 die Förderrichtlinie im Entwurf vorgelegt und der Projektträger zur Abwicklung des Programms ausgeschrieben.

Als Zwischenschritt fand auf Einladung des BMWi am 9. Juli 2015 ein Workshop mit Unternehmensvertretern zum Thema Nachweisführung zur Stromeinsparung statt. Die Hinweise der Unternehmen fließen in die Ausgestaltung von Anforderungen und Antragsverfahren ein.

Im Rahmen der zweiten AG-Sitzung am 24. September 2015 wurden seitens BMWi der aktuelle Stand der Vorbereitungen des Förderprogramms, die Eckpunkte der Förderrichtlinie und der ersten Bekanntmachung, das geplante Antragsverfahren und die Anforderungen an die Stromeinsparberechnungen und -nachweise vorgestellt.

Im Rahmen zweier Fachworkshops im BMWi im Oktober 2015 wurden spezifische Detailfragen zur Ausgestaltung der Antragsunterlagen für die offene sowie die geplante erste geschlossene Ausschreibung mit Fachverbänden und weiteren relevanten Stakeholdern diskutiert.

Auf der letzten AG-Sitzung am 18. Januar 2016 standen Fragen der Kommunikation und Bewertung des Förderprogramms im Fokus. Auf der Sitzung am 1. Juni 2016 wurden Fragen zum Start des Programms diskutiert.

Die erste Ausschreibungsrunde ist am 1. Juni 2016 gestartet. Informationen zum Programm finden Sie unter www.stepup-energieeffizienz.de.

AG "Systemfragen"

In der AG "Systemfragen" sollen vor allem die Zusammenhänge der Energieeffizienzpolitik mit anderen Bereichen der Energiewende beleuchtet werden. Die AG hat ihre Arbeit am 9. Oktober 2015 unter Leitung des BMWi-Abteilungsleiters Thorsten Herdan aufgenommen. Zentrale Themen waren Sektorkopplung und Fragen der Stromeffizienz. Dazu präsentierten prognos, ifeu und Fraunhofer ISI, Agora Energiewende sowie dena ihre Einschätzungen und Erfahrungen. Die anschließende intensive Diskussion der rund 50 Teilnehmer zeigte die Vielfalt und Relevanz des Themas auf. Am Nachmittag wurden weitere mögliche Themen für die nächsten Sitzungen der AG Systemfragen gesammelt und diskutiert.