Plattform Energieeffizienz

Menschen sitzen an einem Tisch und betrachten Grafiken
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Die Steigerung der Energieeffizienz ist eine Querschnittsaufgabe, die nur gesamtgesellschaftlich bewältigt werden kann. Sie liegt auch im Interesse der Energieverbraucher, da eine Erhöhung der Energieeffizienz wesentlich zu einer Senkung der Energiekosten beiträgt. Dennoch wird heute immer noch weniger in Effizienz investiert, als es wirtschaftlich sinnvoll und zur Realisierung der Effizienzziele notwendig wäre.

Gemeinsamer Dialog im Fokus

Eine Steigerung der Energieeffizienz kann nicht allein durch staatliche Maßnahmen erreicht werden. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat deshalb die Plattform Energieeffizienz eingesetzt, um mit relevanten Stakeholdern aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und den betroffenen Ressorts sowie den Ländern gemeinsame Lösungen zu entwickeln und zu diskutieren.

Entwicklung des Nationalen Aktionsplans Energieeffizienz

Am 3. Dezember 2014 hat die Bundesregierung mit dem Nationalen Aktionsplan Energieeffizienz (NAPE) ihre Effizienzstrategie konkretisiert. Der Aktionsplan führt die Ziele, Instrumente und Verantwortungen im Bereich Energieeffizienz zusammen und identifiziert Maßnahmen, mit denen ein wirksamer Beitrag zu einer zusätzlichen Steigerung der Energieeffizienz geleistet werden kann. Durch die im NAPE enthaltenen Maßnahmen soll auch ein Beitrag zur Umsetzung der EU-Energieeffizienzrichtlinie geleistet werden.

Die Plattform Energieeffizienz begleitete die Entwicklung des NAPE. Maßnahmenvorschläge der Teilnehmer flossen direkt in die Diskussion zum NAPE ein.

Auch die Umsetzung des NAPE wird durch die Plattform begleitet. Die Plattform ist dazu in fünf themenspezifische Arbeitsgemeinschaften untergliedert.

Plenum

Das Plenum der Energiewende-Plattform Energieeffizienz ist mit den relevanten Stakeholdern aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und den betroffenen Ressorts sowie den Ländern besetzt. Es tagt in regelmäßigen Abständen.

Am 10. Juli 2014 fand die konstituierende Sitzung der Energiewende-Plattform Energieeffizienz im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) statt. In der Auftaktsitzung unter Vorsitz des zuständigen Abteilungsleiters Herdan wurden als die vier wichtigsten Handlungsfelder Förderung, Beratung, Finanzierung und die Verbesserung des Ordnungsrahmens identifiziert und erste Vorschläge für neue Maßnahmen gesammelt und diskutiert. Zugleich wurden die Teilnehmer aufgefordert, weitere Maßnahmenvorschläge einzureichen. Nach der Auftaktsitzung der Plattform Energieeffizienz brachten die Vertreter mehr als 100 Maßnahmenvorschläge ein. Diese wurden in der Folge gesammelt, bewertet und quantifiziert und flossen in den Entstehungsprozess zum Nationalen Aktionsplan Energieeffizienz (NAPE) ein.

Der Nationale Aktionsplan Energieeffizienz (NAPE) wurde am 3. Dezember 2014 durch das Kabinett der Bundesregierung beschlossen. Über die Planungen und den Stand der Umsetzung des NAPE, weiterer Energieeffizienzinstrumente sowie die Arbeit der eingerichteten Arbeitsgruppen der Plattform Energieeffizienz informierte das BMWi regelmäßig in drei weiteren Plenarrunden-Sitzungen, welche seit der konstituierenden Sitzung stattgefunden haben. Im Fokus der Diskussionen standen u. a. das wettbewerbliche Ausschreibungsmodell für Energieeffizienz, die Initiative Energieeffizienz-Netzwerke und die neu eingeführte Energieaudit-Pflicht für Nicht-KMU.

In der 5. Sitzung am 24. Mai 2016 stellte das BMWi im Plenum der Plattform Energieeffizienz die neuen NAPE-Maßnahmen, das STEP up!-Ausschreibungsmodell, das Abwärmeprogramm, das novellierte Programm zur Förderung von Querschnittstechnologien und das Pilotprogramm Einsparzähler vor. Des Weiteren präsentierte das BMWi seine Kommunikationskampagne "Deutschland macht's effizient". Die Kampagne richtet sich gleichermaßen an private Verbraucher, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen. Alle Verbrauchergruppen sollen motiviert werden, Wärme und Strom möglichst sparsam einzusetzen. Die Mitglieder der Plattform wurden aufgerufen, sich aktiv an der Kampagne zu beteiligen. Des Weiteren wurden im Plenum voraussichtliche Schwerpunkte eines Grünbuchs Energieeffizienz vorgestellt, das eine Diskussion zur mittel- und langfristigen Weiterentwicklung der Effizienzpolitik der Bundesregierung anstoßen soll. Abgeschlossen wurde die Sitzung mit einem Ausblick auf die zukünftigen Tätigkeitsschwerpunkte der in der Plattform eingerichteten Arbeitsgruppen.

Die 6. Sitzung am 4. Oktober 2016 fand als gemeinsame Plenarveranstaltung mit Teilnehmern der Plattform Gebäude zur Konsultation des Grünbuchs Energieeffizienz statt. Im "World Café" - kleineren, wechselnden Tischrunden mit anschließender Ergebnisvorstellung - diskutierten Stakeholder der beiden Energiewende-Plattformen die Thesen und Leitfragen des Grünbuchs zu den zentralen Handlungsfeldern und Herausforderungen für die weitere mittel- bis langfristige Ausrichtung der zukünftigen Energieeffizienzpolitik. Die zentralen Impulse und Erkenntnisse zu den Handlungsfeldern Efficiency First, der Weiterentwicklung des Instrumentariums der nationalen und europäischen Energieeffizienzpolitik, sowie zu Sektorkopplung und Digitalisierung werden in einen Abschlussbericht zur Konsultation einfließen. Informationen zum Grünbuch finden Sie unter www.gruenbuch-energieeffizienz.de.

Abrufbare Dokumente:

1. Sitzung der Plattform Energieeffizienz, 10. Juli 2014:

2. Sitzung der Plattform Energieeffizienz, 7.Oktober 2014:

3. Sitzung der Plattform Energieeffizienz, 29. Januar 2015:

4. Sitzung der Plattform Energieeffizienz, 18. Dezember 2015:

5. Sitzung der Plattform Energieeffizienz, 24. Mai 2016

AG-Sitzungen

Neben den Sitzungen des Plenums finden auf Fachebene regelmäßig themenspezifische (Unter-) Arbeitsgruppen-Sitzungen und Workshops statt. Hier werden Detailfragen einiger zentraler Themen des NAPE erörtert und Empfehlungen für die Plenarrunde erarbeitet.

AG "Beratung und Information"

In der AG "Beratung und Information" sollen u. a. Vorhaben wie Energieberatung für Kommunen, Qualitätsanforderungen an Energieberater oder die Entwicklung von gebäudeindividuellen Sanierungsfahrplänen erörtert werden. Die AG hat ihre Arbeit mit einer ersten Sitzung am 31. März 2015 aufgenommen. Schwerpunkte waren Qualität und Unabhängigkeit in der Energieberatung und die Weiterentwicklung von spezifischen Beratungsangeboten für Privathaushalte, Unternehmen und Kommunen. In ihrer zweiten Sitzung am 20. Januar 2016 knüpften die Teilnehmer an die Diskussionen zum Thema Qualität an. Im Fokus stand hierbei die Etablierung von Qualitätsstandards für Berater am Energieberatermarkt. Energieberatung ist ein ungeschützter Begriff und der Markt bietet eine Reihe unterschiedlich motivierter Energieberatungen mit unterschiedlicher Qualität. Qualitätssicherung, wie Vorgabe und Überprüfung von Qualifikationsvoraussetzungen und Beratungsinhalten, besteht hingegen nur in der geförderten Beratung. Mit der angestrebten Entwicklung einer bundeseinheitlichen Prüfung für Energieberater soll Verbrauchern auch außerhalb der Förderung mehr Transparenz und Sicherheit ermöglicht werden. Die Teilnehmer begrüßten das geplante Projekt, das bei der BfEE vorbereitet wird und gaben Anregungen und Hinweise aus der jeweiligen Fachpraxis.

Zum anderen wurden Ergebnisse aus Studien zur Bewertung von Energieberatung und energetischer Sanierung aus dem Blickwinkel der Eigentümer beleuchtet. Im Vordergrund standen hierbei Aspekte der Motivation, der Vorgehensweise bzw. Informationsbeschaffung sowie der Zufriedenheit verschiedener Eigentümergruppen.

Bei der kommenden Sitzung im Herbst 2016 wird vor allem das Thema "Prüfkriterien für eine unabhängige Beratung" im Vordergrund stehen.

AG "Innovative Finanzierungskonzepte"

Die Teilnehmer der AG "Innovative Finanzierungskonzepte" erörtern den Bedarf für zusätzliche Finanzierungsinstrumente zur Ermöglichung von Investitionen in Energieeffizienz und erarbeiten konkrete Handlungsempfehlungen.

Die AG traf erstmalig am 18. März 2015 zusammen und diskutierte u. a. die Wirkungen bisheriger Finanzierungsinstrumente und die wichtigsten Herausforderungen, um zu noch mehr Investitionen in wirtschaftliche Energieeffizienzmaßnahmen zu kommen. Einig waren sich die Teilnehmer, dass es aktuell eher keinen allgemeinen Mangel an Kapital gebe. Vielmehr brauche es neue Ansätze, die Energieeffizienzprojekte besser mit den Geldgebern zusammenzubringen. Die AG tagte im Jahr 2015 zweimal. Ansätze privatwirtschaftlicher Kapitalgeber und öffentlicher Institutionen wie der Europäischen Investitionsbank wurden präsentiert. In diesem Kontext wurde auch das Investor Confidence Project Europe vorgestellt und dessen Entwicklung verfolgt. Von einigen AG-Mitgliedern wurden mit Unterstützung der Geschäftsstelle der Plattform Energieeffizienz Arbeitspapiere zu den Themen Projektbündelung, Risikoübernahme und bilanzneutrale Finanzierung erarbeitet. Die AG einigte sich auf eine Reihe von Umsetzungsaktivitäten zu den diskutierten Themenfeldern für das Jahr 2016.

Die vierte AG-Sitzung fand am 6. Juli 2016 statt. Ausgehend von dem im Arbeitspapier "Bilanzneutrale Finanzierung" benannten Lösungsansatz "Positivliste Leasingfähigkeit" wurde ein Arbeitsstand zur Diskussion vorgelegt. Im Ergebnis wurde die Erstellung einer Positivliste als nicht praktikabel bewertet - Es wurden alternative Lösungsansätze diskutiert, wie eindeutige Kriterien zur Leasingfähigkeit dargelegt werden können. Die Geschäftsstelle stellte zudem eine Ideensammlung für ein Pilotprojekt zur Bündelung von Effizienzprojekten im produzierenden Gewerbe vor, welche in einem Workshop mit den AG-Teilnehmern vertieft wurde. Des Weiteren wurden  Arbeitsergebnisse vorgestellt, inwiefern zusätzliche Maßnahmen zur Risikoabsicherung notwendig sind.

Abrufbare Dokumente:

Arbeitspapiere der AG "Innovative Finanzierungskonzepte":

AG "Rechtsrahmen/EDL"

Die rechtlichen Rahmenbedingungen für Energieeffizienz werden in der AG "Rechtsrahmen/EDL" untersucht.

Die AG hat ihre Arbeit am 24. März 2015 aufgenommen. Zentrales Thema der Arbeit dieser AG waren zunächst die Rahmenbedingungen für Contracting sowie Energieeinsparungen in Gebäuden. Dazu bildeten die Teilnehmer zwei Unterarbeitsgruppen (UAG).

Beide Unterarbeitsgruppen tagten im Jahr 2015 noch zweimal. Die UAG Contracting diskutierte Entwürfe von Arbeitspapieren zu den Themen de minimis, Haushalts- und Vergaberecht und Wärmelieferverordnung. Die Arbeitspapiere de minimis sowie Haushalts- und Vergaberecht wurde bis zum Ende des Jahres 2015 in der AG und im Plenum verabschiedet und untenstehend veröffentlicht. Zudem wurde 2015 seitens des BMWi der Status der Vergaberechtsnovellierung gemäß EU-Richtlinien vorgestellt. Darüber hinaus wurden vom AGFW die vorläufigen Ergebnisse der Verbändestudie zu den "Anerkannten Pauschalwerten" im Kontext der Wärmelieferverordnung präsentiert, die ein verbessertes Verfahren zur Ermittlung von Jahresnutzungsgraden von Heizungs- und Warmwasseranlagen vorschlägt. In diesem Kontext soll auch die weitere Bearbeitung des Arbeitspapiers Wärmelieferverordnung 2016 fortgesetzt werden.

Die UAG Einsparrecht beschäftigte sich 2015 unter Einbeziehung von Vorträgen von UBA, co2online und OMS Group mit den Themen "Weiterentwicklung der Vorschriften zur Abrechnungs- bzw. Verbrauchsinformation in der Heizkostenabrechnung" und "Einsatz intelligenter Mess- und Verbrauchserfassungssysteme bei Wärme und Warmwasser". Zudem wurde unter Berücksichtigung eines Arbeitspapiers der dena und einer Präsentation von DEN e. V. das Thema "Anpassungsbedarfe und praktikable Weiterentwicklungsoptionen des Gebäudeenergieausweises" diskutiert.

Mit der bislang letzten Sitzung vom 7. Juli 2016 wurde die Aufteilung in UAGs aufgehoben und beschlossen, einen Schwerpunkt der kommenden Sitzungen u.a. auf die Fragestellung zu legen, ob und inwiefern ein einheitlicher Rechtsrahmen für Energieeffizienz erforderlich bzw. geeignet ist, um die Erreichung der nationalen Energieeffizienzziele zu gewährleisten. Als Einstieg in diesen Themenbereich wurden die Ergebnisse der "Kurz-Studie zur Schaffung eines Energieeffizienzgesetzes in Deutschland" durch die Autoren BBH, IKEM vorgestellt und eine Bewertung durch das Bündnis #effizienzwende vorgenommen. Des Weiteren berichtete das BMWi zum Stand der Arbeiten zur Zusammenlegung von Energieeinsparungsgesetz (EnEG), Energieeinsparverordnung (EnEV) und Erneuerbaren-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG).

Abrufbare Dokumente:

Arbeitspapiere der AG "Rechtsrahmen/EDL":

AG "Wettbewerbliches Ausschreibungsmodell"

Die AG "Wettbewerbliches Ausschreibungsmodell" begleitet die Einführung des neuen Förderinstruments für Stromeffizienz, dass unter dem Namen "STEP up!" im Juni 2016 gestartet ist. Die AG hat ihre Arbeit am 10. März 2015 aufgenommen. Zunächst wurden seitens BMWi die Rahmendaten und die zentralen Prinzipien des Programms STEP up! vorgestellt sowie Hinweise und Anregungen der AG-Mitglieder für eine möglichst effiziente und wirkungsvolle Ausgestaltung des für Deutschland neuen Instruments aufgenommen. Außerdem ließ sich die AG Ausschreibungen aus der Schweiz berichten, wo dieses Instrument bereits seit vielen Jahren erfolgreich eingesetzt wird.

Im Mittelpunkt der weiteren AG-Sitzungen sowie dreier Fachworkshops im Jahr 2015 standen die Vorstellung und Diskussion des Programmkonzepts, z. B. Eckpunkte der Förderrichtlinie und der ersten Bekanntmachung, des geplanten Antragsverfahrens, der Anforderungen an die Berechnung und den Nachweis der Stromeinsparungen sowie zu Fragen der Kommunikation des Förderprogramms. Die Hinweise der Fachverbände sowie weiterer relevanter Stakeholder wurden in die Ausgestaltung des Programms einbezogen.

Parallel zum Start der ersten Ausschreibungsrunde wurden auf der vierten AG-Sitzung am 1. Juni 2016 der mit der Umsetzung von STEP up! beauftragte Projektträger vorgestellt und aktuelle Fragen zum Start des Programms diskutiert. Bis zum Ende der Pilotphase im Jahr 2018 sollen die Erfahrungen aus den abgeschlossenen Ausschreibungsrunden diskutiert und Anregungen für die Weiterentwicklung des Programms zusammengetragen werden. Dazu fand am 19. September 2016 bereits die fünfte AG-Sitzung statt, in der über Erfahrungen und eingegangene Anträge aus der ersten Ausschreibungsrunde berichtet und das Feedback der Fachverbände eingeholt wurde. Des Weiteren wurden die Kriterien für die zweite Ausschreibungsrunde (1. Oktober 2016 - 31. Januar 2017) dargelegt; in der zweiten geschlossenen Ausschreibung wird die Umsetzung von Effizienzmaßnahmen im Rahmen von Contracting gefördert . In der AG können die beteiligten Fachverbände auch weiterhin das Feedback der Unternehmen zu STEP up! einbringen sowie Themenvorschläge für die folgenden geschlossenen Ausschreibungen und die Weiterentwicklung von STEP up! zur Diskussion stellen. Informationen zu STEP up! finden Sie unter www.stepup-energieeffizienz.de.

AG "Systemfragen"

In der AG "Systemfragen" sollen vor allem die Zusammenhänge der Energieeffizienzpolitik mit anderen Bereichen der Energiewende beleuchtet werden. Die AG hat ihre Arbeit am 9. Oktober 2015 unter Leitung des BMWi-Abteilungsleiters Thorsten Herdan aufgenommen. Zentrale Themen waren Sektorkopplung und Fragen der Stromeffizienz. Dazu präsentierten prognos, ifeu und Fraunhofer ISI, Agora Energiewende sowie dena ihre Einschätzungen und Erfahrungen. Die anschließende intensive Diskussion der rund 50 Teilnehmer zeigte die Vielfalt und Relevanz des Themas auf. Am Nachmittag wurden weitere mögliche Themen für die nächsten Sitzungen der AG Systemfragen gesammelt und diskutiert. Diese Themen wurden u. a. über Fachveranstaltungen im Rahmen der Plattform vertieft.

Am 21. November 2016 tagte die AG Systemfragen der Plattform Energieeffizienz gemeinsam mit der AG 1 (Versorgungssicherheit und Marktdesign) und der AG 2 (Flexibilität) der Plattform Strommarkt zum Thema Sektorkopplung und Flexibilisierung. Die Veranstaltung war Teil des Dialogprozesses "Strom 2030: Langfristige Trends - Aufgaben für die kommenden Jahre". Zugleich ist Sektorkopplung ein Schwerpunktthema des Grünbuchs Energieeffizienz. Am Vormittag wurde die Rolle von Sektorkopplung und Flexibilisierung zur kosteneffizienten Zielerreichung auf Basis zweier Studien diskutiert, die im Auftrag des BMWi und unter der Leitung von Fraunhofer ISI und Fraunhofer IWES erstellt wurden. Am Nachmittag wurden Hemmnisse für Sektorkopplung und Flexibilität sowie Möglichkeiten, diese zu überwinden, erörtert. Die Ergebnisse der Veranstaltung werden in das Schlusspapier des "Strom 2030-Diskussionsprozesses" einfließen."

Der letzte Satz des bisherigen Eintrags sollte außerdem im Präsens gehalten sein, also "Diese Themen werden u. a. über Fachveranstaltungen im Rahmen der Plattform vertieft.".

Fachveranstaltungen

Im Rahmen der Plattform Energieeffizienz finden zudem öffentliche Fachveranstaltungen statt. Ziel der Fachveranstaltungen ist es, über bestimmte Fragestellungen zu den wichtigsten Handlungsfeldern im Kontext Energieeffizienz in den Dialog mit einer erweiterten Fachöffentlichkeit zu treten. Die Arbeit der Plattform wird so einer größeren Öffentlichkeit vorgestellt. Gleichzeitig besteht die Möglichkeit, bestimmte Fragestellungen, die sich aus der Arbeit der AGs und des Plenums ergeben, im breiteren Kreis zu diskutieren und unterschiedliche fachliche Perspektiven, Erfahrungen und Interessen wahrzunehmen und zu berücksichtigen.

Im Rahmen der AG "Innovative Finanzierungskonzepte" fand am 6. Oktober 2015 in Berlin eine Fachveranstaltung zum Thema "Energieeffizienz-Genossenschaften - Finanzierung von Energieeffizienz-Investitionen durch Bürgerhand?" statt. Die 50 Teilnehmer diskutierten entlang von sieben Fachvorträgen, inwiefern in der Zusammenarbeit von Bürgerenergie-Genossenschaften und Kommunen Potenziale für mehr Energieeffizienz liegen und wie diese stärker erschlossen werden können. Deutlich wurde, dass Energiegenossenschaften Kommunen bei der energetischen Optimierung finanziell und personell entlasten und dabei lokale Wertschöpfung und Beteiligung der Bürger befördern können. Es wurde jedoch auch herausgearbeitet, dass bisher nur vereinzelt Genossenschaften in diesem neuen Geschäftsfeld tätig sind und damit noch Praxiserfahrungen und Vertrauen fehlen. Für die weitere Entwicklung dieses innovativen Finanzierungskonzepts wurden verschiedene Fragestellungen identifiziert. Darauf aufbauend, werden nun mögliche nächste Schritte zur Unterstützung einer Marktentwicklung von Energieeffizienzgenossenschaften geprüft.

Abrufbare Dokumente:

Eine weitere Fachveranstaltung fand am 27. Juni 2016 im Rahmen der AG "Systemfragen" zum Thema "Rohstoff- und Energieeffizienz - Synergien und Zielkonflikte" in Berlin statt. Die 50 Teilnehmer diskutierten entlang der sechs Fachvorträge aus Wissenschaft und Praxis, inwiefern gemeinsame Ziele, Instrumente und Maßnahmen sowie Synergien aber auch Zielkonflikte und Hemmnisse in den Politik- und Handlungsfeldern Energie- und Ressourceneffizienz bestehen. Deutlich wurde, dass standardisierte Instrumente aus dem Energieeffizienzbereich nicht einfach auf den Ressourceneffizienzbereich übertragbar sind. Im Bereich der Rohstoffeffizienz bedarf es vielmehr der Betrachtung im Einzelfall. Um beide Handlungsfelder weiter zu verzahnen, wurden u. a. eine vertiefte Analyse des spezifischen Handlungsbedarfs durch die weitere Behandlung der Themen und die Sicherstellung eines weiteren Austauschs mit relevanten Stakeholdern sowie die Initiierung und Begleitung von Pilotvorhaben z. B. in Verbindung mit der Betrachtung des Themas Ressourceneffizienz in Energieeffizienz-Netzwerken vorgeschlagen.

Abrufbare Dokumente:

weitere Informationen zum Thema

Weitere Informationen zum Thema

Die Arbeit der Plattform wird durch eine vom BMWi beauftragte Geschäftsstelle unterstützt. Die Geschäftsstelle wird durch die Deutsche Energie-Agentur (dena) und das Institut für Energieeffizienz in der Produktion (EEP) der Uni Stuttgart betrieben und ist erreichbar unter info@mail.plattform-energieeffizienz.de.