Sichere Infrastruktur, Verfügbarkeit

Wirtschaft und Verbraucher stellen hohe Erwartungen an die Vertraulichkeit von Telekommunikation. Zuverlässigkeit, Sicherheit und hohe Verfügbarkeit sind deshalb wichtige Qualitätsmerkmale von Telekommunikationsdienstleistungen und haben für die Nutzer einen hohen Stellenwert. Das BMWi setzt Rahmenbedingungen, die eine sichere Telekommunikation zu vertretbaren Bedingungen ermöglichen.

Sichere Infrastruktur

Wer Telekommunikationsanlagen betreibt, die dem Erbringen von Telekommunikationsdiensten für die Öffentlichkeit dienen, hat für seine Telekommunikations- und Datenverarbeitungssysteme angemessene Vorkehrungen zum Schutz des Fernmeldegeheimnisses und personenbezogener Daten zu treffen und sichere und zuverlässige Telekommunikation zu gewährleisten.

Die Bundesnetzagentur erstellt im Benehmen mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit einen Katalog von Sicherheitsanforderungen für das Betreiben von Telekommunikations- und Datenverarbeitungssystemen. Sie gibt den Herstellern und Betreibern von Telekommunikationsanlagen Gelegenheit zur Stellungnahme. Der Katalog wird von der Bundesnetzagentur veröffentlicht. Die Anforderungen werden eine angemessene Sicherheit auf dem neuesten Stand der Technik gewährleisten und auch internationalen Maßstäben genügen.

Betreiber von Telekommunikationsanlagen, die dem Erbringen von Telekommunikationsdiensten für die Öffentlichkeit dienen, haben einen Sicherheitsbeauftragten zu benennen und ein Sicherheitskonzept zu erstellen, das der Bundesnetzagentur vorzulegen ist. Das Konzept muss die durchgeführten technischen Vorkehrungen und sonstigen Schutzmaßnahmen enthalten.

Verfügbarkeit von sicheren Telekommunikationsinfrastrukturen

Mit der zunehmenden Abhängigkeit der Informationsgesellschaft von den Telekommunikationssystemen erwachsen neue Verletzlichkeiten. Es entstehen neue Formen der Bedrohung, die sich gegen die Hochtechnologieländer und deren nationale Informationsinfrastruktur richten. Viele Staaten betrachten die Telekommunikation als einen zentralen Bereich ihrer nationalen Sicherheit, weil Angriffe auf diese Infrastruktur die gesamte Wirtschaft und Verwaltung eines Landes sowie die Regierungsfähigkeit gefährden.

Sicherheit ist zu einem entscheidenden Merkmal und Wettbewerbsfaktor von Telekommunikationsdiensten geworden. Sichere TK-Infrastrukturen schaffen Vertrauen und helfen, die öffentliche Sicherheit und Ordnung, auch gegen Angriffe von außen, wirksam zu schützen. Die Gestaltung der Sicherheit ist eine gemeinsame Aufgabe der Hersteller der technischen Anlagen, der Betreiber der Telekommunikationsnetze, der Anbieter von Telekommunikationsdiensten, der Kunden, die diese Netze und Dienste nutzen, und der Politik.