Recht

Stromnetze

Eine wichtige Kernaufgabe der Wirtschaftspolitik ist es, das Recht der digitalen Wirtschaft weiterzuentwickeln - in allen Rechtsbereichen.
Die Informationsgesellschaft bietet nicht nur neue Entfaltungsmöglichkeiten für jeden Einzelnen. Sie beflügelt auch den wirtschaftlichen und technologischen Fortschritt. Damit ist es eine Kernaufgabe der Wirtschaftspolitik, das Recht der digitalen Wirtschaft weiterzuentwickeln.

Telekommunikation

Die vom Bundestag und Bundesrat beschlossene umfassende Änderung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) ist am 10. Mai 2012 in Kraft getreten.

Neue Medien

Die rechtlichen Bestimmungen für die Neuen Dienste wurden in Europa 2000 harmonisiert und in der E-Commerce-Richtlinie niedergelegt.

Verbraucherschutz

Vorschriften, die auf einen wirksamen Verbraucherschutz abzielen, spielen auch im Online- und TK-Bereich eine wichtige Rolle.

Datenschutz

Jedes digitalisierte Verfahren beruht auf Speicher- und Verarbeitungsvorgängen von Daten. Der richtige Umgang mit persönlichen Daten ist daher entscheidend.

Elektronische Signatur

Seit 1999 gibt es in Europa mit der Signaturrichtlinie gemeinsame Rahmenbedingungen für elektronische Signaturen.