Rüstungsexportkontrolle

Weltkugel und Schiff symbolisieren Rüstungsexportkontrolle; Quelle: istockphoto.com/Jeff Nagy

Die Bundesregierung betreibt eine zurückhaltende, verantwortungsvolle Rüstungsexportpolitik. Rüstungsexporte sind kein Mittel der Wirtschaftspolitik. Ob Ausfuhren von Rüstungsgütern genehmigt werden, hängt in jedem Einzelfall von außen- und sicherheitspolitischen Erwägungen ab. Am 6. Juli hat die Bundesregierung den aktuellen Rüstungsexportbericht für das Jahr 2015 vorgelegt. Der Zwischenbericht für das 1. Halbjahr 2016 wurde am 25. Oktober 2016 vom Bundeskabinett beschlossen.

Grundsätze und Genehmigungsverfahren

Im Rahmen der Rüstungsexportkontrolle prüft die Bundesregierung Anträge für Rüstungsexporte sehr gründlich vor dem Hintergrund der Lage im betroffenen Land.

Transparenz

Erfahren Sie mehr über die Maßnahmen, mit denen wir die Transparenz im Bereich der Rüstungsexportpolitik erhöhen.

Häufige Fragen und Antworten (FAQ)

Wir geben Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Rüstungsexportkontrolle.

Parlamentarische Anfragen

Hier finden Sie Antworten der Bundesregierung auf parlamentarische Anfragen aus dem Bundestag zum Bereich der Rüstungsexportkontrolle.

Glossar

Von Außenwirtschaftsgesetz bis Voranfrage: Das Glossar erläutert wichtige Begriffe aus dem Bereich der
Rüstungsexportpolitik.

Infografiken zu Rüstungsexporten

Unsere Infografiken verdeutlichen anschaulich die zentralen Entwicklungen der Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung.