Finanzierung und Absicherung von Auslandsgeschäften

Hermesversicherte Kredite
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Exportkreditgarantien ("Hermesdeckungen")

Hintergrund

Die Bundesregierung unterstützt deutsche Unternehmen, die im Exportgeschäft tätig sind, durch Absicherung ihrer Zahlungsansprüche im Ausland. Durch die so genannten "Hermesdeckungen" können sich die Exporteure auch bei der Ausfuhr deutscher Waren in Schwellen- und Entwicklungsländer gegen Risiken absichern und im internationalen Wettbewerb bestehen.

Die Exportkreditgarantien des Bundes ("Hermesdeckungen") sind ein bedeutender Bestandteil der deutschen Ausfuhrförderungspolitik. Mit ihnen sichern deutsche Unternehmen Exportgeschäfte gegen wirtschaftliche und politische Risiken ab. Die Bundesregierung ist bei der Exportkreditversicherung auf einem Gebiet tätig, das üblicherweise der Privatwirtschaft vorbehalten ist. Doch für viele Exporte vor allem in Entwicklungs- und Schwellenländer bieten private Versicherer keine ausreichenden Absicherungsmöglichkeiten. Diese Lücke schließt die Bundesregierung als verlässlicher Partner. Da alle westlichen Industrieländer, aber inzwischen auch einige Schwellenländer staatliche Exportkreditversicherungssysteme zur Förderung der einheimischen Exportwirtschaft aufgebaut haben, sollen deutsche Exporteure im internationalen Wettbewerb nicht schlechter gestellt werden als ihre ausländischen Wettbewerber.

Wirtschaftspolitische Zielsetzung

Zur Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen zwischen den verschiedenen staatlichen Exportfinanzierungs- und Exportkreditversicherungssystemen haben sich OECD-Mitgliedstaaten mit dem so genannten OECD-Konsensus verpflichtet, bestimmte Rahmenbedingungen einzuhalten. Zusätzlich gibt es in der EU harmonisierte Regelungen, die für die EU-Mitgliedstaaten verbindlich sind. Es ist eine der wichtigen Aufgaben des BMWi, die internationalen Regelwerke fortzuentwickeln und aktuellen Entwicklungen anzupassen. Damit soll sichergestellt werden, dass der Wettbewerb der Exporteure über den Preis und die Qualität der Exportprodukte geführt wird und nicht über den Umfang der staatlichen Unterstützung.

Vom Bund übernommene Exportkreditgarantien im Jahr 2015

Die Bundesregierung sicherte im vergangenen Jahr deutsche Exporte in Höhe von 25,8 Milliarden Euro mit Exportkreditgarantien ab. Exporte in Schwellen- und Entwicklungsländer standen mit rd. 75 Prozent der in 2015 gewährten Hermesdeckungen im Zentrum der staatlichen Absicherung. Die größten Deckungsvolumina in 2015 entfielen auf Russland ( 3,6 Mrd. Euro), Vereinigte Staaten (2,6 Mrd. Euro), Türkei (2,6 Mrd. Euro), Ägypten (2,4 Mrd. Euro) und Italien (2,1 Mrd. Euro). Die Entschädigungszahlungen gingen 2015 im Vergleich zum Vorjahr von rd. 504 Mio. Euro auf rd. 395 Mio. Euro zurück, wobei die Anzahl der Schadensanträge deutliche gestiegen ist. Die staatlichen Exportkreditgarantien erzielten erneut einen Jahresüberschuss in Höhe von rd. 344 Mio. Euro. Damit erzielte der Bund im siebzehnten Jahr in Folge einen finanziellen Überschuss, der dem Bundeshaushalt zugeführt wurde.

Verfahren der Übernahme von Hermesdeckungen

Das Verfahren zur Übernahme von Hermesdeckungen ist der Euler Hermes AG und der PricewaterhouseCoopers AG WPG, den sog. Mandataren des Bundes, übertragen. Im Rahmen einer Mandatarermächtigung ist der Entscheidungsspielraum der Mandatare geregelt.

Über Grundsatzfragen und die Indeckungnahmen großer Exportgeschäfte entscheidet ein Interministerieller Ausschuss (IMA), in dem neben dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie das Finanzministerium, das Auswärtige Amt und das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung vertreten sind. Neben den Mandataren beraten Sachverständige aus der Wirtschaft, dem Bankgewerbe sowie für die Exportwirtschaft wichtigen Institutionen die Bundesregierung bei ihren Entscheidungen im IMA.

Hermesdeckungen können nur für förderungswürdige Exporte mit vertretbarem Risiko übernommen werden. Förderungswürdigkeit kann - neben einem allgemeinen Exportinteresse - in der Sicherung von Arbeitsplätzen, in strukturpolitischen Erwägungen oder in außenpolitischen Zielen bestehen. Risikomäßige Vertretbarkeit bedeutet eine vernünftige Aussicht auf einen schadenfreien Verlauf des zur Deckung beantragten Exportgeschäfts.

Nachhaltige Entwicklung und Exportkredite

Die Themen Umwelt und Menschenrechte haben im Bereich der Hermesdeckung einen hohen Stellenwert. Bei der Antragsprüfung werden Umwelt- und Sozialauswirkungen von Projekten als wichtiger Aspekt der Förderungswürdigkeit geprüft. Hierbei kommt es der Bundesregierung darauf an, keine Projekte zu fördern, die mit schwerwiegenden negativen ökologischen, sozialen oder entwicklungspolitischen Konsequenzen verbunden sind. Um dies sicherzustellen, werden Anträge auf ihre möglichen Umwelt- und Sozialauswirkungen geprüft.

Für das Verfahren, mit welchem der Bund Deckungsanträge auf ihre Umweltauswirkungen prüft, gibt es die auf OECD-Ebene am 12. Juni 2012 vereinbarte "Recommendation on Common Approaches for Officially Supported Export Credits and Environmental and Social Due Diligence" (so genannte Common Approaches). Die Common Approaches wurden 2003 angenommen und werden seither kontinuierlich  überarbeitet. Sie sind für das Umwelt- und Sozialprüfungsverfahren der Exportkreditversicherungen des Bundes bestimmend.

Auf Initiative des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie hat die Bundesregierung entschieden, grundsätzlich keine Exportkreditgarantien (sog. Hermesdeckungen) mehr für Anlagen zur nuklearen Stromerzeugung zu übernehmen. Dies umfasst sowohl Neubauten als auch Bestandsanlagen.

Es ist erklärtes Ziel der Bundesregierung, Entwicklungs- und Schwellenländer beim Klimaschutz und dem Ausbau der erneuerbaren Energien zu unterstützen. In diesem Zusammenhang hat die Bundesregierung die Kriterien der Finanzierung von Kohlekraftwerken im Ausland aus globaler Perspektive überprüft und dazu einen Bericht (PDF: 55 KB, in deutscher Sprache) (PDF: 49 KB, in englischer Sprache) vorgelegt.

Außenwirtschaft

Video

Was sind "Staatliche Exportkreditgarantien"? (Erklärfilm)

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