Pressemitteilung
25.2.2016

Staatssekretär Machnig: Die Dynamik der Digitalisierung braucht einen klaren Ordnungsrahmen

Grafik mit Zahnrad und digitalen Daten zum Thema Digitale Wirtschaft; Quelle: istockphoto.com/alengo
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Matthias Machnig, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, hat heute den Fachdialog Ordnungsrahmen für die digitale Wirtschaft gestartet. Schwerpunkte der heutigen Auftaktveranstaltung waren die Regulierung der Telekommunikationsmärkte, faire Wettbewerbsbedingungen im Hinblick auf sogenannte Over-the-top-Anbieter sowie die Notwendigkeit für Investitionen in Breitbandnetze.

Staatssekretär Machnig: "In Deutschland wird Wertschöpfung zunehmend mit digitalen Produkten generiert, aber nicht in der erforderlichen Geschwindigkeit, um weltweit wettbewerbsfähig zu bleiben. Wir wollen die Digitalisierung nutzen, um unsere Stärken weiter auszubauen und vorhandene Schwächen zu beseitigen. Deshalb werden wir klare, verlässliche Rahmenbedingungen für Investition, Innovation und Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft setzen."

Der Fachdialog dient als Forum für wissenschaftliche Beratung und Austausch mit Vertretern von Unternehmen, Gewerkschaften, Verbänden, Wissenschaft und Zivilgesellschaft. Er soll konkrete Vorschläge entwickeln, insbesondere für die Fortentwicklung des Wettbewerbs- und Regulierungsrahmens, die Rolle von Daten in der digitalen Wirtschaft sowie den Abbau von Nutzungshemmnissen in den Industrie- und Dienstleistungssektoren. Grundlage der Gespräche bildet eine vom BMWi beauftragte Metastudie, die den aktuellen Stand der Digitalisierungsdebatte analysiert.

Der Fachdialog wird wissenschaftlich unterstützt durch Professorinnen und Professoren der Universität Mannheim, der Freien Universität Berlin, der Universität Passau und des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW).

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