Pressemitteilung
25.2.2016

Gleicke gibt Studie zu Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland in Auftrag

Iris Gleicke, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie; Quelle: BMWi/Susanne Eriksson
Iris Gleicke, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie
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© BMWi/Susanne Eriksson

Mit Blick auf die jüngsten Übergriffe auf Geflüchtete in Ostdeutschland erklärt die Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Länder, Iris Gleicke:

"Die Vielzahl der fremdenfeindlichen und rechtsradikalen Übergriffe in Ostdeutschland ist bestürzend und beschämend. Bereits seit 2015 ist ein deutlicher Anstieg derartiger Vorkommnisse zu verzeichnen. Dies zeigt, dass wir in Ostdeutschland in besonderer Weise ein Problem mit Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit haben. In der Vergangenheit wurde dies viel zu oft verharmlost und bewusst weggeschaut. Die bittere Konsequenz: wir erleben aktuell eine neue Qualität der Ablehnung, des Hasses und der Gewalt gegen Menschen.

Eine einfache Erklärung für die Ursachen des Rechtsextremismus und der Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland gibt es nicht. Viele Zusammenhänge, insbesondere auf regionaler Ebene, sind noch nicht hinreichend untersucht. Mir ist wichtig, dass wir schonungslos und ohne Tabus die Ursachen der Fremdenfeindlichkeit und des Rechtsextremismus in Ostdeutschland aufdecken und offenlegen. Darum habe ich Anfang des Jahres das Göttinger Institut für Demokratieforschung unter der Leitung von Professor Franz Walter beauftragt, eine solche Untersuchung durchzuführen. Ein Schwerpunkt dabei wird die Analyse regionaler Prozesse und Besonderheiten sein. Ich will wissen, was in den kleinen Gemeinden los ist. Wir brauchen eine Antwort auf die Frage, warum es immer wieder zu solchen widerwärtigen Übergriffen kommt und was Menschen dazu treibt, Flüchtlingsheime anzuzünden und sogar Kinder in Angst und Schrecken zu versetzen.

Mein Ziel ist es, mehr Klarheit über die politische Lage in Ostdeutschland zu bekommen. Ich hoffe, dass wir aus den Ergebnissen der Studie Schlussfolgerungen für die Stärkung der Demokratie und der Toleranz in Ostdeutschland ziehen können. Die Untersuchung der Ursachen ist ein wichtiger Schritt im Kampf gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit. Es werden aber weitere Schritte folgen müssen - in manchen Regionen geht es unterdessen darum, den politischen Frieden wieder herzustellen."

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