Pressemitteilung
1.2.2016

Gabriel: Transparenz über EU-Vorhaben für den Mittelstand durch EU-Mittelstandsmonitor

EU-Mittelstandsmonitor; Quelle: istockphoto.com/mediaphotos
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28 von insgesamt 89 Vorhaben aus dem Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission sind für den Mittelstand besonders wichtig. Dies geht aus dem aktuellen EU-Mittelstandsmonitor (PDF: 890 KB) hervor, der gemeinsam durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) und Wirtschaftsverbände erstellt wurde. Die Vorhaben in 2016 betreffen insbesondere Maßnahmen, die zur Umsetzung der Binnenmarktstrategie, der Handels- und Investitionsstrategie und des Aktionsplans zur Mehrwertsteuer vorgesehen sind.

Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel: "Häufig verfügen kleine und mittlere Unternehmen nur über beschränkte Möglichkeiten, sich ausreichend und frühzeitig über die Vorhaben der EU zu informieren. Unser Mittelstandsmonitor setzt genau hier an und schafft Abhilfe, indem er für mehr Transparenz und eine bessere Übersicht über EU-Regelungsvorhaben sorgt. Auf dieser Basis können unsere Unternehmen ihre Mitsprachemöglichkeiten auf europäischer Ebene gezielter nutzen und sich in Brüssel besser Gehör verschaffen."

Der Monitor wird stets aktualisiert und erleichtert das Auffinden aller mit den aktuellen EU-Vorhaben zusammenhängenden Informationen und Dokumente durch direkten Zugriff auf

  • Fahrpläne ("Roadmaps"), Folgenabschätzungen und öffentliche Konsultationen zu Vorhaben der EU-Kommission,

  • EU-Verordnungen und -Richtlinien, die in Zusammenhang mit den jeweiligen Vorhaben stehen, und

  • weitere Informationen der EU-Kommission zu den Vorhaben.

Die in dem Monitor zusammengestellten Vorhaben sind nach dem "Ampelprinzip" gekennzeichnet. Die Farbe Rot signalisiert eine hohe Mittelstandsrelevanz. Diese Kennzeichnung sollte Unternehmen, Verbände und politische Entscheidungsträger ermutigen, sich frühzeitig mit dem betreffenden Vorhaben zu beschäftigen. Gelb gekennzeichnete Vorhaben sind eventuell mittelstandsrelevant, grüne eher nicht.

Ergänzend zu den Stellungnahmen aus der Wirtschaft, die durch den Mittelstandsmonitor angestoßen werden sollen, treten auch die zuständigen Bundesministerien in eine Prüfung der voraussichtlichen Kosten und Nutzen der einzelnen EU-Vorhaben ein. Diese Prüfung erfolgt im Wege des so genannten "EU-ex-ante-Verfahrens", das gerade aktualisiert wurde und das besonders die Qualität der Folgenabschätzungen der Kommission in den Blick nimmt. Die Bundesregierung will damit insbesondere erreichen, dass die Kommission qualitativ hochwertige Folgenabschätzungen vorlegt, und ihre Vorschläge so wenig Aufwand wie möglich verursachen.

Den Mittelstandsmonitor können Sie abrufen unter www.eu-mittelstandsmonitor.de.

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