Pressemitteilung
6.5.2015

Gabriel begrüßt Vorstellung der Strategie der EU-Kommission für den digitalen Binnenmarkt

Weltkugel und Symbole zum Thema Digitaler Binnenmarkt; Quelle: Fotolia.com/Julien Eichinger
© Fotolia.com/Julien Eichinger

Die EU-Kommission hat heute in einer Mitteilung (PDF: 389 KB) ihre Strategie für den europäischen digitalen Binnenmarkt vorgestellt. Sie verfolgt damit drei Ziele: Erstens sollen Verbraucher und Unternehmen besseren grenzüberschreitenden Zugang zu Waren und Dienstleistungen erhalten. Zweitens soll ein verbessertes Umfeld für digitale Netzwerke und innovative Dienstleistungen geschaffen werden. Drittens soll das Wachstumspotential der europäischen digitalen Wirtschaft maximiert werden.

Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, begrüßte den Schritt der EU-Kommission: "Der digitale Wandel ist eine der zentralen Gestaltungsaufgaben unserer Zeit - für Wirtschaft, Wissenschaft, Gesellschaft und Politik. Die Bundesregierung hat mit der Digitalen Agenda bereits im letzten Sommer ihre Prioritäten und ihren Fahrplan hierfür vorgestellt. Zudem brauchen wir auf europäischer Ebene rasch den europäischen digitalen Binnenmarkt, auf dem Unternehmen ihre Produkte und Dienstleistungen nach gemeinsamen Regeln anbieten können. Denn die Größe eines Marktes spielt für die Entwicklung und Durchsetzung digitaler Innovationen eine bedeutende Rolle. In dem europäischen Rechtsrahmen müssen wir hohe Wettbewerbs-, Sicherheits-, Verbraucher- und Datenschutzstandards etablieren. Die Kommission muss jetzt konkrete Vorschläge erarbeiten, die wir von deutscher Seite konstruktiv begleiten und mitgestalten werden."

Die Kommission legt in ihrer Mitteilung den Fokus auf Themen wie Modernisierung des europäischen Urheberrechts, Überarbeitung des Rechtsrahmens für die elektronische Kommunikation sowie auf die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste, die Untersuchung der Rolle von Internetplattformen, Initiativen zur Schaffung eines Binnenmarkts für Daten- und Cloud-Dienste sowie ein neuer e-Government-Aktionsplan für 2016-2020. Konkrete Regelungsvorschläge zu den einzelnen Bereichen wird die Kommission 2015 und 2016 vorlegen.