Pressemitteilung
7.12.2013

Rösler: Erfolg von Bali stärkt Welthandelsorganisation und multilaterale Handelsliberalisierung

Flaggen verschiedener Länder symbolisieren die Welthandelsorganisation
© Fotolia.com/Marcel Schauer

Nach viertägigen intensiven Verhandlungen hat die WTO-Ministerkonferenz auf Bali am Samstag eine Einigung bei den letzten verbliebenen Streitpunkten erzielen können. Mit dem vorgelegten Kompromiss haben die WTO-Mitgliedstaaten den Weg für das sogenannte Bali-Paket freigemacht. Das Bali-Paket umfasst unter anderem den Abbau von bürokratischen Vorschriften und Vereinheitlichungen bei der Zollabfertigung, eine Verständigung bei Agrarthemen sowie eine bevorzugte Behandlung von Entwicklungsländern in Handelsfragen.

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler: "Die erzielte Einigung in Bali ist ein großer Erfolg. Das multilaterale Handelssystem der WTO bleibt ein wichtiger Ordnungsfaktor für den Welthandel, zu dem sich Deutschland klar bekennt. Wir brauchen ein funktionierendes multilaterales Handelssystem. Von den heutigen Ergebnissen wird die Bevölkerung in allen Staaten profitieren - vor allem auch in den Entwicklungsländern. Handelsliberalisierung ist kein Selbstzweck. Sie ist vielmehr ein wichtiges Instrument, um die wirtschaftliche Situation der Menschen insgesamt zu verbessern. Unser Ziel ist es, Handelsschranken auch künftig durch multilaterale Verhandlungen weiter abzubauen. Von Bali geht hierfür heute ein klares Signal aus. Das ist eine gute Nachricht auch für die deutsche Exportwirtschaft."

Die deutsche Delegation unter der Leitung der Staatssekretärin des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie, Anne Ruth Herkes, hatte sich in den vergangenen Tagen mit Nachdruck für die Verständigung auf ein Bali-Paket eingesetzt und auf eine Annäherung der unterschiedlichen Positionen der WTO-Mitgliedstaaten hingewirkt.

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