Pressemitteilung
30.9.2011

Rösler zum neuen BMWi-Kraftwerksforum: "Versorgungssicherheit und bezahlbaren Strompreisen gilt mein besonderes Augenmerk"

Heute hat im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) die erste Sitzung des neuen "Kraftwerksforums" stattgefunden. Das BMWi hat dieses Forum initiiert, um zukünftig regelmäßig gemeinsam mit den Stromerzeuger- und Umweltverbänden, den Ländern und den zuständigen Stellen des Bundes die für die Stromerzeugung wesentlichen energiewirtschaftlichen Fragen fachlich zu erörtern.

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler: "Die Umsetzung der energiepolitischen Beschlüsse dieses Sommers ist eine erhebliche Herausforderung für den Industrie- und Wirtschaftsstandort Deutschland. Da dürfen wir uns nichts vormachen. Einer hohen Versorgungssicherheit und bezahlbaren Strompreisen gilt dabei mein besonderes Augenmerk. Dafür dürfen wir auch unbequeme Wahrheiten nicht verschweigen: Wir brauchen bis auf weiteres konventionelle Kraftwerke - gerade als notwendigen Ausgleich für die Schwankungen bei der Einspeisung erneuerbarer Energien. Mit dem Kraftwerksforum haben wir ein neues Instrument, um diesen Prozess zu flankieren."

Das Forum bietet die Möglichkeit, drängende Themen der Stromerzeugung auf einer breiten Grundlage zusammen mit Fach- und Umweltverbänden sowie den Ländern zu erörtern. 

Bundesminister Rösler: "Gemeinsam mit den verschiedenen Akteuren wollen wir genau sehen, wo der Kraftwerksausbau vorankommt und wo es hakt. Wenn wir hier zu einem besseren gemeinsamen Verständnis kommen, leisten wir einen wichtigen Beitrag, um die Diskussion zu versachlichen. Das ist vor allem für die Akzeptanz notwendiger energiepolitischer Maßnahmen wichtig."

In der heutigen ersten Sitzung des "Kraftwerksforums" wurden die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass künftig eine transparente Übersicht über aktuelle und geplante Kraftwerkskapazitäten verfügbar ist. Gemeinsam soll für die Zukunft eine umfassendere Datenbasis aufgebaut, regelmäßig erörtert und kontinuierlich gepflegt werden.

Das "Kraftwerksforum" soll etwa zweimal jährlich tagen. Die nächste Sitzung ist für das Frühjahr 2012 vorgesehen. Dann soll insbesondere das Thema Kapazitätsmärkte vertieft erörtert werden.

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