Pressemitteilung
4.3.2009

Weg frei für breitbandige Internetversorgung auch ländlicher Regionen via Funk

Das Bundeskabinett hat heute die Frequenzbereichszuweisungsplanverordnung verabschiedet.

Der Bundesminister Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg: "Damit setzen wir bereits den ersten Teil der Breitbandstrategie um. Die Digitale Dividende kann in Deutschland schnell effektiv genutzt werden. Der Rundfunk hat mehr Spielraum für terrestrisches Fernsehen und wir können bald breitbandige, mobile Internetzugänge nutzen." Digitale Dividende ist der Zugewinn an Nutzungsmöglichkeiten des Funkfrequenzspektrums infolge der Umstellung von analogem auf digitales terrestrisches Fernsehen.

Wenn der Bundesrat im Mai der Verordnung zustimmt, ist der Weg für die Versorgung ländlicher Regionen mit mobilem Breitband geöffnet. Die Bundesnetzagentur wird dann in die Lage versetzt, die Vergabe der Frequenzen so schnell wie möglich in 2009 vorzunehmen. Die Länder werden dabei einbezogen. Damit können die Frequenzen bereits 2010 genutzt werden.

Mit der Frequenzbereichszuweisungsplanverordnung setzt die Bundesregierung auch einen Teil der Beschlüsse der Weltfunkkonferenz 2007 der Internationalen Telekommunikationsunion (ITU) um.

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