Schlaglichter der Wirtschaftspolitik - Monatsbericht 02/2008
Aktuelle Themen und Analysen
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Luftfahrtforschung am Standort Deutschland
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Für die Erde ins All - Satelliten für Erdbeobachtung und Kommunikation in Deutschland
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Die Technologieförderung des BMWi für den Mittelstand - von Ideen über Kooperationen zu Innovationen
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Von Potsdam nach Hannover - Zweiter Nationaler IT-Gipfel
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Wirtschaftspolitische Aspekte des Vertrags von Lissabon
Die Technologieförderung des BMWi für den Mittelstand - von Ideen über Kooperationen zu Innovationen
Die Innovationskraft des Mittelstandes birgt ein wertvolles Potenzial für das Wirtschaftswachstum in Deutschland. Um dieses Potenzial optimal zu fördern, werden die Fördermittel des BMWi von 450 Mio. Euro im Jahr 2005 auf 670 Mio. Euro im Jahr 2009 angehoben. Aktuellen Evaluierungen zufolge können die Förderprogramme des Ministeriums dabei beachtliche Erfolge vorweisen. Im folgenden Artikel werden vier Programme - PRO INNO II, NEMO, InnoNet und INNO-WATT - vorgestellt, mit denen Innovationsprojekte, unabhängig vom technologischen Profil, gefördert werden. Künftig sollen diese Programme in das neue "Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand - ZIM" integriert werden. So kann der Verwaltungsaufwand gesenkt und die Nutzerfreundlichkeit noch weiter erhöht werden. Zudem wird das geänderte Förderkonzept durch eine neue zentrale Beratungsstelle des Bundes für alle Forschungs- und Technologieförderprogramme in Deutschland ergänzt.
Neue Technologien sind die Basis für nachhaltiges Wachstum der Wirtschaft, für Wohlstand und Arbeitsplätze. Die KfW analysierte unlängst, dass innovative Unternehmen mit einer jährlichen Beschäftigungszuwachsrate von 5 % im Schnitt um etwa 1,5 % stärker wachsen als nicht innovative Unternehmen. Ein exportorientiertes und lohnintensives Land wie Deutschland ist im globalen Wettbewerb darauf angewiesen, sich mit innovativen Ideen und neuen Technologien einen Vorsprung zu verschaffen. Wie die mittlerweile mehrfach verteidigte Exportweltmeisterschaft zeigt, funktioniert das recht gut. Erfolge im globalen Wettbewerb weisen gerade auch die kleinen und mittleren Unternehmen auf.
Mittelstand forscht - aber mit kleinen Hemmnissen
Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) mit bis zu 250 Mitarbeitern und unter 50 Mio. Euro Umsatz (KMU-Definition der EU-Kommission, die auch den Förderprogrammen zugrunde liegt) stellen rund 60 % der Arbeitsplätze und generieren über 50 % der Wertschöpfung in Deutschland (Eurostat, 2003).
Man spricht daher mit Recht vom Mittelstand als "Motor der deutschen Wirtschaft". Soll dieser Motor auch Forschung und neue Technologien antreiben, stellen sich ihm besondere Herausforderungen. Zum einen fehlen den Unternehmen oftmals die finanziellen Mittel für Aktivitäten in Forschung und Entwicklung (FuE), deren Ertrag sich - wenn überhaupt - erst mittel- oder langfristig realisiert. Weiterhin mangelt es häufig am Zugang zu den Kenntnissen und Forschungsergebnissen der Hochschulen oder Forschungseinrichtungen, so dass diese nicht ihren Weg auf den Markt finden. Der Ingenieur- und Facharbeitermangel ist ein zusätzliches Problem. Zwar gibt es insgesamt rund 30.000 forschende und zusätzlich 50.000-70.000 innovierende KMU, jedoch entfallen auf diese nur 12-14 % der gesamten FuE-Aktivitäten in Deutschland, der Rest auf Großunternehmen.
Sogar die sonst so strenge Wettbewerbsaufsicht der EU-Kommission erkennt in den Erwägungsgründen der KMU-Freistellungsverordnung an, dass mittelständische Unternehmen generell Schwierigkeiten bei der Beschaffung von Kapital und Krediten und ein Defizit bei neuen Technologien haben. Sie erlaubt daher den Mitgliedstaaten, FuE-Projekte von KMU mit staatlichen Beihilfen zu unterstützen.
Technologieoffene Zuschussprogramme des BMWi
Das BMWi unterstützt mit einer Reihe von technologieoffenen, d.h. nicht an eine Branche oder Forschungsrichtung gebundenen, Förderprogrammen, die Forschungsaktivitäten von kleinen und mittleren Unternehmen. Im Mittelpunkt dieser Programme steht das Anliegen, Kooperationen und Netzwerke zwischen Wissenschaft und Wirtschaft und damit den Wissenstransfer zu fördern. Durch die Zusammenarbeit sollen die Institute ihre Forschung stärker am Markt orientieren und die Unternehmen besseren Zugang zu den Forschungsergebnissen erhalten. Nach der derzeitigen Struktur bilden vier Programme den Kern bereich der technologieoffenen Zuschussförderung des BMWi für KMU. Die Programme werden im Folgenden vorgestellt.
Um die Nutzerfreundlichkeit der Programme zu erhöhen, werden diese zukünftig zu einem Dachprogramm zusammengefasst. Damit kommt das BMWi seiner Verantwortung nach, die Förderinstrumentarien weiter an den Bedarf der Wirtschaft anzupassen und zu optimieren. Die Innovationsprogramme für den Mittelstand sind eingebettet in die vom Kabinett beschlossene Hightech Strategie der Bundesregierung und profitieren daher von einer Erhöhung der Fördermittel von 450 Mio. Euro im Jahr 2005 auf 670 Mio. Euro im Jahr 2009.
PRO INNO II - zwei kompetente Partner und bis zu 300.000 Euro für eine gemeinsame gute Idee
Wichtigste Komponente in dem bisherigen Förderkonzept ist das "Programm zur Erhöhung der Innovationskompetenz mittelständischer Unternehmen", kurz "PRO INNO II". Mit diesem Programm werden gemeinsame Forschungs- und Entwicklungsprojekte oder ein Personalaustausch zwischen kleinen und mittelgroßen Unternehmen oder mit Forschungseinrichtungen unterstützt. Projektanträge zur Entwicklung neuer Produkte, Verfahren oder technischer Dienstleistungen, die sich am internationalen Stand der Technik orientieren und das technische Leistungsniveau der Unternehmen wesentlich erhöhen, haben gute Chancen, einen Zuschuss von 35-50 % zu den Projektkosten von max. 300.000 Euro zu erhalten. Bei internationalen Kooperationen kann der Zuschuss wegen höherer Transaktionskosten um 50.000 Euro angehoben werden. Mehr Informationen zu den Bedingungen von PRO INNO II sind im Internet erhältlich: http://www.forschungskoop.de/10_proinno/10_start.htm.
Eine Evaluation (ISI, 2006) von PRO INNO II und dessen Vorgängerprogramm hat gezeigt, dass das Programm unterschiedlichen Bedürfnissen bei der Durchführung marktnaher Innovationsvorhaben gerecht wird und spürbare Anstöße zur längerfristigen Vernetzung und zur Veränderung von Forschungsstrukturen gibt. Die geförderten Unternehmen haben sich sehr positiventwickelt. Der generierte zusätzliche Umsatz pro Fördereuro ist mit durchschnittlich 6,70 Euro sehr zufrieden stellend. Betrachtet man die Gruppe der mittleren Unternehmen allein, so liegt der Umsatz pro Fördereuro sogar bei 20,47 Euro. Mit durchschnittlich 15.000 Euro ist der Preis für die Schaffung oder den Erhalt eines innovativen Arbeitsplatzes durchaus "günstig". Im August 2007 konnte PRO INNO II den 5.000. bewilligten Förderantrag seit Einführung des Programms im August 2004 feiern. Damit geht von dem Programm eine spürbare Breitenwirkung aus. Regionale Schwerpunkte bei Nachfrage und Bewilligungen liegen in Baden-Württemberg und Sachsen, gefolgt von NRW und Bayern; der Anteil transnationaler Kooperationen betrug 2006 ungefähr 15 %, wobei das Gros der Partner aus unseren Nachbarstaaten stammt.
NEMO findet Netzwerkmanager
In Ostdeutschland wird das Kooperationsprogramm PRO INNO II durch das Netzwerk-Förderprogramm NEMO (Netzwerkmanagement-Ost) ergänzt. Dieses Programm unterstützt die Netzwerkaktivitäten von mindestens sechs KMU. Kleine und junge Unternehmen haben oft nicht die personellen und finanziellen Ressourcen, um eine längerfristige Zusammenarbeit mit anderen innovativen Unternehmen und Forschungseinrichtungen aufzubauen. Diese ist aber häufig erforderlich, um mit einem gemeinsamen Angebot sich ergänzender innovativer Produkte und Dienstleistungen auf Dauer am Markt bestehen zu können. Durch das Programm werden die Dienstleistungen eines sogenannten Netzwerkmanagers anteilig finanziert, der die passenden Unternehmen und Forschungseinrichtungen zusammenbringt und ein gemeinsames Profil für das Netzwerk erarbeitet. Der Zuschuss für die Kosten des externen Netzwerkmanagers ist degressiv gestaltet: Er beträgt 90 % im ersten Jahr und sinkt auf 50 % im dritten Jahr und ist auf maximal 300.000 Euro pro Netzwerk beschränkt. Weitere Einzelheiten zu NEMO:
http://www.forschungskoop.de/20_nemo/20_start.htm.
Seit Juni 2002 wurden in neun Wettbewerbsrunden 180 NEMO-Netzwerkvorhaben ausgewählt und gestartet. Auch dieser Förderansatz ist technologieoffen, weist nachfragebedingt jedoch Schwerpunkte im Maschinenbau und in der Medizintechnik auf. Eine aktuelle Evaluierung (GIB und SÖSTRA, Nov. 2007) hat ergeben, dass bislang 49 Projekte erfolgreich abgeschlossen wurden, 25 wurden abgebrochen. Von den evaluierten, beendeten Vorhaben bestehen rund drei Viertel der Netzwerke auch ohne Anschlussfinanzierung fort, in den anderen Fällen kooperieren zumindest einzelne ehemalige Netzwerkpartner miteinander. Im Hinblick auf die Nachhaltigkeit verdient NEMO also gute Zensuren. Auch die Effizienzauswertung ist positiv: Die beteiligten Unternehmen stellten im Schnitt 5,8 neue Mitarbeiter ein und konnten ihren Umsatz in drei Jahren um durchschnittlich 30 % und ihre Exportquote um 40 % steigern.
InnoNet - Sechs Freunde müsst ihr sein
Während für PRO INNO II zwei Kooperationspartner ausreichen, muss ein Bewerber in dem Ideenwettbewerb InnoNet bereits einen Verbund von mindestens zwei Forschungseinrichtungen und vier KMU vorweisen können. Die Förderung in Höhe von bis zu 1,5 Mio. Euro pro Projekt und bis zu 90 % der Projektkosten kommt dann den Forschungseinrichtungen zugute. Die Unternehmen müssen sich finanziell an dem Projekt beteiligen, profitieren aber von den Forschungsergebnissen. Gute Chancen ausgewählt zu werden, haben FuE-Verbundprojekte mit hohem Umsetzungspotenzial, die möglichst branchenübergreifend sind, unterschiedliche Technologien integrieren und nicht länger als drei Jahre laufen. Genauere Informationen zur Antragstellung kann man unter http://www.vdivde-it.de/innonet abrufen.
Aus einer Befragung der Programmteilnehmer (DIW, Okt. 2007) ging hervor, dass ungefähr die Hälfte aller Forschungsergebnisse der geförderten Projekte umgesetzt worden ist. Da die InnoNet-Vorhaben im Bereich der industriellen Grundlagenforschung angesiedelt und viele Forschungseinrichtungen beteiligt sind, werden über die Verwertung hinaus positive Sekundäreffekte erreicht. Darunter ist zu verstehen, dass die technologische Kompetenz der Teilnehmer gesteigert werden konnte, dass andere Innovationen angestoßen wurden oder dass Kontakte ausgebaut wurden.
INNO-WATT - Marktfähige Ideen für Ostdeutschland
Ziel des Förderprogramms "Innovative Wachstumsträger - INNO-WATT" ist es, kleine und mittlere Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft und externe Industrieforschungseinrichtungen in den neuen Bundesländern und Berlin bei der Entwicklung neuer Erzeugnisse und Verfahren zu unterstützen. Dadurch sollen diese ihre Innovationskraft stärken, durch Vermarktung der FuE-Ergebnisse ihre Wettbewerbsfähigkeit erhöhen und so zu Wachstumsträgern ihrer Region werden. Gefördert werden Forschungs- und Entwicklungsvorhaben von der Detailkonzeption bis zur Fertigungsreife durch einen Zuschuss von 45 % (bei Unternehmen) bzw. 70 % (gemeinnützigen Einrichtungen) der Gesamtkosten des Vorhabens, maximal aber 375.000 Euro.
INNO-WATT erreicht im Durchschnitt rd. 50 % aller im FuE-Bereich in KMU der neuen Länder Beschäftigten (Evaluierung durch ISI, 2006). Rund 370 FuE-Ergebnisse wurden durch die Förderung in den vergangenen fünf Jahren jährlich in den Markt überführt. Die Effizienz der eingesetzten Fördermittel ist dabei erheblich: Mit einem Euro Zuschuss wurden innerhalb von fünf Jahren im Durchschnitt Umsätze in Höhe von ca. 14 Euro angestoßen. Die öffentliche Finanzierung einer Forschungsstelle bewirkte auf das jeweilige Jahr bezogen eine zusätzliche Beschäftigung von durchschnittlich 6,5 Personen. Diese Ergebnisse belegen, dass die geförderten innovativen Unternehmen in den letzten Jahren mit überdurchschnittlichen Wachstumsraten von Umsatz, Export und Beschäftigung deutlich zur Entwicklung des ostdeutschen verarbeitenden Gewerbes beigetragen haben. Mehr Informationen sind unter http://www.euronorm.de/innowatt_neu/iw/index.php?navanchor=1710001 zu erhalten.
Eine neue Struktur für die Zukunft: ZIM
Die Mittelstandsförderung des BMWi im Technologiebereich weist im Hinblick auf wirtschaftliche Faktoren, wie Umsatzsteigerungen und neue oder erhaltene Arbeitsplätze, konkrete Erfolge aus. Die Förderung erreicht pro Jahr über 2.000 weitere Unternehmen und hat daher eine relativ hohe Breitenwirkung. Zudem werden die Förderkriterien so vorgegeben, dass die Förderung zielgenau und effektiv ansetzt.
Die verschiedenen Programmschwerpunkte erlauben eine bedarfsgerechte Förderung. Sie verringern aber gleichzeitig auch die Transparenz des Förderangebots für die Unternehmen und erfordern damit zusätzliche Informationskosten.
Bundeswirtschaftsminister Glos hat daher entschieden, die oben vorgestellten marktorientierten, technologieoffenen Förderprogramme für mittelständische Unter nehmen in dem "Zentralen Innovationsprogramm Mittelstand - ZIM" zusammenzulegen. Der unterschiedliche Förderbedarf der KMU soll dann durch drei Module abgedeckt werden.
In einem ersten Schritt werden im Sommer 2008 die Kooperations- und Netzwerkprogramme PRO INNO II, InnoNet und NEMO integriert. Im ersten Modul des neuen ZIM werden Forschungskooperationen zwischen Unternehmen und mit Forschungseinrichtungen unterstützt. Solche Kooperationen können zwischen zwei Unternehmen und FuE-Einrichtungen geschlossen werden, aber auch größere Verbünde von Unternehmen und FuE-Einrichtungen umfassen. Dabei lehnen sich die Förderbedingungen und Fördersätze weitgehend an der bisherigen PRO INNO II Förderung an. Neu ist die Einbeziehung von marktvorbereitenden Dienstleistungen, wie Marktstudien, Produkttests und die Fertigung von marktgängigen Prototypen, in die Förderung.
In dem zweiten Modul werden die Managementdienstleistungen von Netzwerkmanagern entsprechend dem bisherigen NEMO Modell unterstützt. Neu ist die Ausweitung dieser bisher auf die neuen Bundesländer beschränkten Förderung auf ganz Deutschland. In einem zweiten Schritt soll ab 2009 das dritte Modul der einzelbetrieblichen Förderung (bisher INNO-WATT) in ZIM integriert werden. Geplant ist die Ausweitung dieser Förderung auf ganz Deutschland. Dies setzt jedoch voraus, dass erhebliche zusätzliche Haushaltmittel für die Förderung bereitgestellt werden müssen. Daher kann das dritte Modul erst dann umgesetzt werden, wenn diese Mittel vom Bundestag beschlossen worden sind. Mit Verwirklichung der zweiten Stufe würde für alle technologieoffenen Forschungsvorhaben des Mittelstandes im BMWi nur noch ein Dachprogramm angeboten. In allen drei Modulen des Programms werden Unternehmen in ganz Deutschland zu denselben Antragsbedingungen gefördert.
Es entstünde ein Förderinstrument, das ähnlich wie die aktuell diskutierte steuerliche Begünstigung von Forschung und Entwicklung technologieoffen, nutzerfreundlich und breitenwirksam wäre, dabei aber viel zielgenauer auf die Defizite im Innovationsgeschehen, nämlich auf die zu geringe Vernetzung von Forschung und Wirtschaft und Finanzierungshemmnisse bei vielen mittelständischen Unternehmen ausgerichtet ist. Zudem halten sich unerwünschte Mitnahmeeffekte in Grenzen. Jene entstehen dann, wenn eine Förderung keine zusätzlichen FuE-Projekte bewirkt, sondern auch solche Vorhaben finanziert, die ohne öffentliche Unterstützung genauso zustande gekommen wären.
Service der Förderberatung wird verbessert
Die beste Fördermaßnahme ist jedoch nichts wert, wenn sie dem Adressaten nicht bekannt ist. Schließlich bieten nicht nur das Wirtschaftsministerium, sondern auch andere Ressorts insgesamt 102 FuE-Förderprogramme auf Bundesebene an. Davon sind 36 technologieoffen.
Der Vorteil der ausdifferenzierten Förderkulisse ist, dass die Programme passgenau sind und für jeden etwas dabei ist. Oft ist es für die Unternehmen nicht ganz einfach, zu wissen, wo es welche Angebote gibt. Insofern stellt die Förderberatung einen wichtigen Baustein im Förderkonzept dar.
Das BMWi bietet unter www.foerderdatenbank.de eine zentrale, umfassende Datenbank mit allen Förderprogrammen und Finanzierungshilfen des Bundes, der Länder und auch der Europäischen Union an. Über diese Webseite sind auch Hinweise auf die Förderberatung des BMWi erhältlich. Darüber hinaus stehen die bereits im Text erwähnten Internetseiten der Projektträger zu den jeweiligen Fördermaßnahmen zur Verfügung.
Um den Suchaufwand für die Unternehmen erheblich zu reduzieren, planen BMWi und BMBF, die Beratung zu Förderprogrammen im Technologiebereich auf eine Stelle zu konzentrieren. Hierzu soll die bestehende BMBF-Infostelle (www.foerderinfo.bmbf.de) in eine neue zentrale FuE-Beratungsstelle des Bundes ausgebaut werden. Auch andere Ministerien, die Forschungsförderprogramme anbieten, sind eingeladen, sich zu beteiligen. Zudem soll die übergreifende Beratungsstelle über das Angebot der Bundesländer und der Europäischen Kommission informieren.
Die Förderberatung soll nicht nur reaktiv zu Verfahrenswegen, Anlaufstellen und Konditionen der Programme informieren, sondern auch für Unternehmen aktiv die passenden Programme herausfinden und die Unternehmen gezielt zu den richtigen Bearbeitern in den Projektträgern leiten, damit z. B. die Förderfähigkeit vorgeprüft und bei der Antragstellung geholfen werden kann.
Fazit
Die Erfolge der vorgestellten Förderprogramme des BMWi können sich sehen lassen: In tausenden von gefördertenProjekten wurden zusätzliche Umsätze stimuliert, Arbeitsplätze geschaffen oder erhalten und viele innovative Produkte auf den Markt gebracht. Mit dem neuen ZIM und der zentralen Förderberatung soll dieser Weg nutzerfreundlicher und serviceorientierter gestaltet werden.
Ziel ist, den innovativen Mittelstand in verstärktemMaße von Bürokratiekosten zu entlasten und zusätzliche Anreize zu bieten, um in Forschung und Innovation zu investieren. Schließlich geht es um den globalen Markterfolg der innovativen Unternehmen und damit um eine wichtige Stütze für Wachstum und Beschäftigung in Deutschland.