Integriertes Energie- und Klimaprogramm (IEKP) der Bundesregierung
Mit dem Integrierten Energie- und Klimaprogramm (IEKP) hat die Bundesregierung wichtige Weichen für eine hochmoderne, sichere und klimaverträgliche Energieversorgung in Deutschland gestellt. Zugleich hat sie die Maßnahmen für einen ehrgeizigen, intelligenten und effizienten Klimaschutz festgelegt.
1. Paket des Integrierten Energie- und Klimaprogramms (IEKP) vom Dezember 2007
Das Bundeskabinett hat am 5. Dezember 2007, also rechtzeitig vor der Welt-Klimakonferenz in Bali, das "Integrierte Energie- und Klimaprogramm" (IEKP) beschlossen. Das IEKP ist ein 29 Maßnahmen umfassendes Paket, vor allem zugunsten von mehr Energieeffizienz und mehr erneuerbaren Energien. Damit hat die Bundesregierung die auf ihrer Kabinettsklausur in Meseberg am 23./24. August 2007 beschlossenen Eckpunkte für dieses Programm unter gemeinsamer Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie und des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit konkret umgesetzt.
Nicht nur der Klimaschutz, sondern auch die weltweit steigende Energienachfrage sowie steigende Energiepreise, insbesondere bei Öl und Gas, verlangen neue energiepolitische Weichenstellungen. Energie muss künftig effizienter eingesetzt werden als heute. Wir müssen stärker auf eigene Energiequellen und erneuerbare Energien setzen. Und wir brauchen mehr CO2-arme Energien. So wird unsere Energieversorgung wirtschaftlich und zukunftssicher. Beides ist auch aus Gründen des Klimaschutzes dringend notwendig.
Mit dem IEKP hat die Bundesregierung wichtige Weichen für eine hochmoderne, sichere und klimaverträgliche Energieversorgung in Deutschland gestellt. Zugleich hat sie die Maßnahmen für einen ehrgeizigen, intelligenten und effizienten Klimaschutz festgelegt. Wir konzipieren das klimapolitisch Notwendige so, dass es uns auch energiepolitisch nach vorne bringt. Wir nutzen den Klimaschutz als Chance und stellen uns damit in der Globalisierung als moderne, zukunftsfähige Volkswirtschaft auf.
Schon jetzt sind wir bei erneuerbaren Energien eine der wichtigsten, wenn nicht gar die wichtigste Exportnation. Angesichts eines weltweit bis 2030 um 50 % wachsenden Energienachfrage und eines Investitionsbedarfs von 15 bis 18 Billionen Euro entsteht hier ein gigantischer Markt. Allein für die erneuerbaren Energien wird das Investitionsvolumen zwischen 2005 und 2020 auf etwa 100 Millionen Euro geschätzt. Wir setzen auf diese Wachstumsfelder. Mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien verringern wir langfristig unsere Importabhängigkeit von Energierohstoffen. Und auch die Maßnahmen zur Energieeffizienz befördern erstens moderne Technologien, und zweitens halten wir die finanzielle Gesamtbelastung der Verbraucher und der Wirtschaft selbst bei ansteigenden Energiepreisen in Grenzen.
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