Atom-U-Boot-Abrüstungsprojekt
BMWi-Atom-U-Boot-Entsorgungsprojekt bei Murmansk: Vorzeigeprojekt in der Globalen G8-Partnerschaft und wichtiger Beitrag für die deutsch-russische strategische Zusammenarbeit.
Hintergrund
Die G8-Staaten verabschiedeten auf ihrem Gipfel in Kananaskis im Juni 2002 die Initiative der Globalen G8-Partnerschaft gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und -materialien. Diese soll terroristische Zugriffe auf Nuklearmaterial und Massenvernichtungswaffen sowie deren Verbreitung (Proliferation) verhindern. Vereinbart wurde, über einen Zeitraum von 10 Jahren bis zu 20 Mrd. US-Dollar zur Verfügung zu stellen, um konkrete Projekte, insbesondere in Russland, zu verwirklichen. Russland hatte sich im Rahmen der Globalen G8-Partnerschaft verpflichtet die Vernichtung von Chemiewaffen, die Abrüstung und die sichere Entsorgung von außer Dienst gestellten Atom-U-Booten der russischen Seestreitkräfte entscheidend voranzubringen. Die auf dem Weltwirtschaftsgipfel 2002 in Kananaskis vereinbarten Richtlinien legen die Rahmenbedingungen fest und sind Grundlage für Verhandlungen über konkrete Abkommen zu neuen Projekten. Deutschland beteiligt sich an Projekten der Globalen G8-Partnerschaft in Russland mit insgesamt bis zu 1,5 Mrd. US-Dollar.
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie übernahm die Realisierung des Großprojektes zur Atom-U-Boot-Entsorgung im Nordwesten Russlands (600 Mio. Euro). Das Auswärtige Amt koordiniert Projekte zur Chemiewaffenvernichtung und zum physischen Schutz von Nuklearmaterialien (600 Mio. Euro).