Politik für die Wirtschaft

Belastungstest für die deutsche Wirtschaft

Die deutsche Wirtschaft steht in diesem Jahr vor dem größten Belastungstest seit der Wiedervereinigung. Die kurzfristigen Wachstumsperspektiven haben sich drastisch verschlechtert. Die deutsche Wirtschaft ist durch ihre starke Exportabhängigkeit besonders von der sinkenden Nachfrage aus den Handelspartnerländern und der Zuspitzung der Finanzmarktkrise betroffen. Die Außenwirtschaft, ein Wachstumsmotor der vergangenen Jahre, wird im Jahre 2009 nicht zum Wachstum beitragen. Der private Konsum kann - nicht zuletzt wegen der fiskalpolitischen Impulse - die Entwicklung zwar stabilisieren, den dämpfenden Einfluss der Weltwirtschaft aber nicht völlig kompensieren. Für das Gesamtjahr erwartet die Bundesregierung einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von preisbereinigt 2 1/4 Prozent. Dies wird auch den Arbeitsmarkt nicht unberührt lassen. Diese Herausforderung zu meistern, ist die zentrale Aufgabe für alle, die gesamtwirtschaftliche Verantwortung tragen - die Politik, die Tarifparteien, die Unternehmen sowie die Kreditwirtschaft. Die Bundesregierung hat in einem finanziellen Kraftakt eine Reihe von langfristig sinnvollen, kurzfristig umsetzbaren und rasch wirksamen Maßnahmen auf den Weg gebracht. Ziel ist es, Vertrauen wiederherzustellen, den Abschwung in seiner sich selbst verstärkenden Dynamik zu bremsen, strukturelle Verkrustungen zu verhindern, Arbeitsplätze zu sichern, die Wachstumskräfte zu stärken und das Land zu modernisieren. Dabei sind Bund, Länder und Kommunen gleichermaßen gefordert.