Wirtschaftsförderung Neue Bundesländer

Einleitung und Überblick

Die Neuen Bundesländer sind auf ihrem Weg zu einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft seit der Wiedervereinigung ein beträchtliches Stück vorangekommen. Vieles ist bisher erreicht worden, so im Bereich der Industrie; dennoch sind unübersehbare Defizite vorhanden. Um Anschluss an das Niveau in den Alten Bundesländern zu erreichen, ist ein Weg zu durchschreiten, der länger und mühsamer ist als zu Beginn des Umstrukturierungsprozesses allseits erwartet wurde. Vor allem die hohe Arbeitslosigkeit ist eine große Belastung. Es ist daher weiterhin notwendig, die wirtschaftliche Basis mit wettbewerbsfähigen Unternehmen zu verbreitern.

Die Koordinierung der verschiedenen Themenfelder der Politik für Ostdeutschland ist dem Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer Wolfgang Tiefensee übertragen.

Der Beitrag des BMWi zur wirtschaftlichen Umstrukturierung

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) leistet von Beginn an einen wichtigen Beitrag bei der wirtschaftlichen Umstrukturierung der Neuen Bundesländer. So verfügt es über wichtige Instrumente der Wirtschaftsförderung zum Ausgleich der nach wie vor bestehenden strukturellen Nachteile in Ostdeutschland. Besondere Bedeutungen kommt hierbei der Investitionsförderung im Rahmen der Regionalen Wirtschaftsförderung, der finanziellen Unterstützung von Existenzgründern und bestehenden Unternehmen sowie speziellen Maßnahmen der Innovationsförderung und der Absatzförderung zu. Verschiedene Hilfen anderer Ressorts darüber hinaus, wie die steuerliche Investitionsförderung und die Forschungsförderung durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung, können in der Förderdatenbank abgerufen werden.

• Regionale Wirtschaftsförderung
  Regionalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland ist Teil der allgemeinen Wirtschaftspolitik. Ihre Aufgabe ist es, wirtschaftlich schwächeren Regionen dabei zu helfen, Standortnachteile abzubauen und Anschluss an die allgemeine Wirtschaftsentwicklung zu halten.

• Steuerliche Investitionsförderung 
  Die steuerliche Förderung in den neuen Ländern erstreckt sich auf Investitionszulage für betriebliche Investitionen. Diese wurde bis 2009 verlängert.

• Absatzförderung - Vermarktungshilfeprogramm
  Obgleich viele Unternehmen bereits seit Mitte der 90er Jahre eine überdurchschnittliche Entwicklung ihrer In- und Auslandsumsätze verzeichnen, bestehen vor allem bei der Exportwirtschaft im Osten Deutschlands noch immer erhebliche Defizite. Die Bundesregierung unterstützt deshalb KMU aus den neuen Ländern bei ihren Absatzbemühungen.