Wirtschaftsförderung Neue Bundesländer

Steuerliche Förderung Neue Bundesländer

Investitionen, die nach dem 20.7.2006 begonnen wurden und bis zum 31.12.2009 abgeschlossen werden, sind nach Maßgabe des Investitionszulagengesetzes 2007 (InvZulG 2007) förderfähig.

Nach dem InvZulG 2007 werden Erstinvestitionsvorhaben in

• neue, bewegliche, abnutzbare Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens sowie
• neue Gebäude, Eigentumswohnungen, in Teileigentum stehende Räume und andere Gebäudeteile

in Betrieben des verarbeitenden Gewerbes,  produktionsnaher Dienstleistungen und seit 2007 erstmals des Beherbergungsgewerbes mit Fördersätzen bis zu 25 Prozent gefördert. In Grenzregionen erhöht sich die Förderung um 2,5 Prozent auf bis zu 27,5 Prozent.

In Teilen Berlins gelten gesonderte Förderbedingungen.

Mit dem InvZulG 2010 (Artikel 1 des  Gesetzes zur Schaffung einer Nachfolgeregelung und Änderung des Investitionszulagengesetzes 2007 vom 10.12.2008; BGBl I S. 2350) wurde frühzeitig eine Nachfolgeregelung für das Ende 2009 auslaufende InvZulG 2007 geschaffen.

Wie bisher auch, sind die zu einem Erstinvestitionsvorhaben gehörenden Investitionen in

• neue, bewegliche, abnutzbare Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens eines begünstigten Betriebes und
• neue Gebäude, Eigentumswohnungen, in Teileigentum stehende Räume und andere Gebäudeteile, die durch einen begünstigten Betrieb verwendet werden

förderfähig, wenn die Investitionen in den Jahren 2010 bis 2013 abgeschlossen werden. Zu den begünstigten Betrieben gehören Betriebe des verarbeitenden Gewerbes, Betriebe bestimmter produktionsnaher Dienstleistungen sowie Betriebe des Beherbergungsgewerbes. Die bisherige Fördersätze von 12,5% bzw. 25% für KMU werden von 2010 bis 2013 jährlich degressiv verringern. Investoren, die bis Ende 2009 mit ihren Erstinvestitionsvorhaben beginnen, können aber noch von den derzeit geltenden Fördersätzen profitieren. Eine erhöhte Förderung in Grenzregionen besteht nicht mehr.

Weitergehende Informationen zum InvZulG 2007 und InvZulG 2010 sind in der BMWi-Förderdatenbank zu finden.