Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung
Durch unnötige Bürokratie und Überregulierung gehen Zeit und Geld verloren. Zugleich wird wirtschaftliche Betätigung gebremst. Vor allem klein- und mittelständische Unternehmen leiden unter der Bürokratie.
Ehrgeizige Abbauziele setzen und erreichen
Wir wollen neue Freiräume schaffen und Chancen für Investition, Innovation und Beschäftigung eröffnen und verfolgen daher ehrgeizige Ziele im Bürokratieabbau. Ziel ist es die Bürokratiebelastung der Wirtschaft aus Informationspflichten bis Ende 2011 um netto 25 % zu reduzieren.
Das Regierungsprogramm "Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung" setzt hierfür den Rahmen. Fortlaufende Berichte stellen den aktuellen Fortschritt des Programms dar. Auch das BMWi kann eine erfolgreiche Leistungsbilanz zum Bürokratieabbau im eigenen Zuständigkeitsbereich vorweisen.
Konkrete Entlastungen durchsetzen
Weniger Bürokratielasten für die Wirtschaft, für den Mittelstand, aber auch für Bürger erreichen wir durch Aufhebung überflüssiger Regelungen und Vereinfachung von Regelungen, deren Zweck sich durch andere, einfachere Bestimmungen effizienter erfüllen lässt. Hierbei helfen auch neue Verfahren der Informationstechnologie. Wir sind in vielen Feldern aktiv und haben eine Reihe von Reformvorhaben entwickelt.
Verfahrensvereinfachung im Vergaberecht
(Pressemitteilung vom 27.01.2010)
Erleichterung bei Wirtschaftsstatistikpflichten
(Pressemitteilung vom 15.07.2011)
Die Mittelstands-Entlastungsgesetze
Umsetzung von Vorschlägen aus den Regionen zu Bürokratieabbau und Deregulierung
Branchenspezifische Belastungen offen legen
Branchenspezifische Informationspflichten sind im Vergleich zu übergeordneten Informationspflichten, wie z.B. solchen aus dem Steuerrecht, weniger belastungsintensiv. Dennoch können sie für einzelne Unternehmen in betreffenden Branchen eine merkliche Belastung darstellen und zugleich Ausgangspunkt für Entlastungsmaßnahmen sein. Das BMWi hat daher in drei Forschungsprojekten branchenspezifische Bürokratiekosten in der Automobilindustrie, der Energiewirtschaft und der Post und Telekommunikationswirtschaft systematisch untersuchen lassen (siehe 'Publikationen').
