Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW)

Prioritäre Förderziele

GRW = Ausgleichs- und Wachstumsinstrument

Die GRW ist Ausgleichs- und Wachstumsinstrument zugleich:

• Sie ist Ausgleichsinstrument, weil sie nach dem Prinzip der Subsidiarität auf strukturschwache Regionen begrenzt ist.
• Sie ist zugleich Wachstumsinstrument, weil sie einen investiven, nicht konsumtiven Ansatz verfolgt. Sie setzt gezielte Wachstumsimpulse in strukturschwachen Regionen.

Im Fokus: strukturschwache Regionen

Die GRW-Förderung ist auf ausgewählte, strukturschwache Regionen beschränkt. Ziel ist es, im Sinne von Hilfe zur Selbsthilfe über die Stärkung der regionalen Investitionstätigkeit dauerhaft wettbewerbsfähige Arbeitsplätze in der Region zu schaffen. Strukturschwache Regionen werden aktiviert statt alimentiert.
Auf die Förderung strukturstarker Regionen wird dagegen bewusst verzichtet. Die strukturstarken Regionen sind gefordert, aus eigener Kraft den Anschluss an die Wettbewerbsfähigkeit zu halten und notwendige Umstrukturierungsprozesse zu vollziehen.

Auch strukturschwache Regionen brauchen primär wachstumsorientierte Rahmenbedingungen. Wo dies nicht reicht, unterstützt die gezielte Förderung über die GRW strukturschwache Regionen dabei, dass die Menschen auch hier eine Perspektive haben.

Förderspektrum: eine breite Palette

Über die GRW werden gewerbliche Investitionen und Investitionen in die kommunale wirtschaftsnahe Infrastruktur sowie nichtinvestive Maßnahmen gefördert.

• Die Förderung gewerblicher Investitionen zielt darauf ab, die Investitionstätigkeit der gewerblichen Wirtschaft in den strukturschwachen Regionen zu stärken, um so den wachstumsnotwendigen Strukturwandel zu erleichtern und Arbeitsplatzversorgung und Einkommenslage vor Ort direkt zu verbessern.
• Der Ausbau einer leistungsfähigen kommunalen wirtschaftsnahen Infrastruktur schafft die Voraussetzungen für die Ansiedlung von Unternehmen und stärkt die Wettbewerbsfähigkeit strukturschwacher Regionen.
• So genannte nichtinvestive Fördertatbestände (bspw. regionale Entwicklungskonzepte, Regional- und Clustermanagements) zielen auf die endogenen regionalen Wachstumskräfte und eine Aktivierung der Menschen vor Ort ab.

Dynamische Weiterentwicklung

Die GRW ist ein dynamisches Instrument. Sie wird beständig weiterentwickelt. Mit dem Maßnahmenpaket für den ländlichen Raum sowie der Förderung von Breitbandvorhaben in strukturschwachen Gebieten wurden zuletzt neue Schwerpunkte gesetzt:

• Im Oktober 2008 hat die GRW ein umfangreiches Maßnahmenpaket für ländliche Räume aufgelegt. Damit wurden zusätzliche - ländlich strukturierte - Gebiete in die Förderkulisse aufgenommen und neue Maßnahmen u. a. zur Stärkung lokaler Initiativen aufgenommen.
• In strukturschwachen und ländlichen Regionen ist eine leistungsfähige Telekommunikationsinfrastruktur ein entscheidendes Standortkriterium für die wirtschaftliche Entwicklung und für die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen. Daher wurde bereits mit April 2009 die Breitbandförderung im Rahmen der GRW ermöglicht. In Reaktion auf steigende technische Erfordernisse wurden die Fördermöglichkeiten im Januar 2011 um hochleistungsfähige Breitbandanschlüsse und Netze der nächsten Generation erweitert. Dies ist ein wichtiges regionalpolitisches Signal. Ferner fügt sich die GRW-Breitbandförderung damit in die Breitbandstrategie der Bundesregierung (siehe "Weiterführende Informationen", Rubrik Breitbandstrategie des Bundes) ein, die auf eine flächendeckende Versorgung des Landes mit hochleistungsfähigen Breitbandanschlüssen abzielt.