Konjunktur- und wachstumspolitische Maßnahmen der Bundesregierung in der Wirtschafts- und Finanzkrise

Warum und wann erfolgte der Ausstieg aus den Maßnahmen?

Die deutsche Wirtschaft ist 2010 kräftig gewachsen. Mit 3,7 % verzeichnete das Bruttoinlandsprodukt den stärksten Anstieg seit der Wiedervereinigung. Die Konjunkturmaßnahmen sind daher wie geplant ausgelaufen. Die Rückkehr zu geordneten marktwirtschaftlichen Strukturen durch einen Ausstieg aus den schuldenfinanzierten Konjunkturprogrammen ist unumgänglich für eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung, die nur auf Basis solider öffentlicher Finanzen möglich ist.

Abgesehen von dem Teil der Konjunkturpakete, der dauerhafte steuerliche Entlastungen für private Haushalte und Unternehmen als künftige Anreize für Wachstum und Beschäftigung vorsieht, waren die übrigen Maßnahmen von vornherein als vorübergehende Stützung in einer Phase starker konjunktureller Abwärtsrisiken gedacht und demzufolge befristet angelegt. So ist zum Beispiel der "Wirtschaftsfonds Deutschland" wie geplant zum Ende 2010 ausgelaufen und die vorübergehende Beitragssatzsenkung zur Arbeitslosen- und Krankenversicherung 2011 wieder aufgehoben worden. Auch das 10-Mrd.-Euro-Zukunftsinvestitionsprogramm für die Kommunen wurde wie vereinbart beendet. Auf Grund der guten wirtschaftlichen Entwicklung und Prognosen konnten die Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld bereits Ende 2011 auslaufen und nicht, wie vorgesehen, erst Mitte 2012.