Elektromobilität
Umweltfreundlich und zukunftsfähig!
Elektrofahrzeuge machen umweltfreundliche und zukunftsfähige Mobilität möglich. Deshalb hat Elektromobilität für die Bundesregierung eine hohe Bedeutung.
Viele Gründe sprechen für die Elektromobilität:
Klima- und Umweltschutzaspekte (CO2- und Schadstoffreduktion)
zukünftige Ausrichtung einer insbesondere für den Mittelstand in Deutschland wichtigen Industriesparte und dadurch Sicherung von bis zu einer Million Arbeitsplätzen
Reduzierung der Abhängigkeit von erdölbasierten Kraftstoffen
Der Strom für die Fahrzeuge soll aus erneuerbaren Energiequellen kommen. Für eine Million E-Fahrzeuge muss nach Angaben neuer Untersuchungen jährlich nur ca. 0,3 Prozent zusätzlicher Strom erzeugt werden. Gleichzeitig bieten langfristig die Batterien der E-Fahrzeuge die Chance, durch Speicherung von erneuerbaren Energien zur Netzstabilität beizutragen.
Deshalb steht die Entwicklung der Elektromobilität für die Bundesregierung im Fokus ihrer Politik. Deutschland hat ein klares Ziel: Bis 2020 soll es eine Million Elektrofahrzeuge auf Deutschlands Straßen geben.
So steht es schon im Nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität der Bundesregierung aus dem Jahr 2009. Erste Forschungs- und Entwicklungsprojekte und Modellregionen wurden mit dem sogenannten Konjunkturpaket II und einem Mittelumfang von 500 Millionen Euro für die Jahre 2009 bis 2011 umgesetzt. Der BMWi-Anteil von 119 Millionen Euro ist in der Verkehrs-, IKT- und Energieforschung mit Projekten unterlegt. 2011 wird eine Evaluierung dieser Projekte durchgeführt.
Die Bundesregierung hat ihre Kompetenzen gebündelt, um ein gezieltes Handeln zu erreichen. Innerhalb der Bundesregierung liegt die gemeinsame Federführung beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) und Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS). Seit 01.02.2010 ist die Gemeinsame Geschäftsstelle Elektromobilität (GGEMO) die einheitliche Anlaufstelle der Bundesregierung für Wirtschaft und Wissenschaft und bündelt die Aktivitäten in diesem Bereich.
Bei einem Spitzengespräch der Bundesregierung mit der Industrie, Wissenschaft und sonstigen Akteuren am 3. Mai 2010 wurde die Nationale Plattform Elektromobilität (NPE) gegründet und eine Gemeinsame Erklärung verabschiedet.
Die NPE ist weltweit einmalig. Entlang der gesamten neuen Wertschöpfungskette sitzen alle wichtigen Akteure an einem Tisch.
In der NPE arbeiten Vertreter aus Industrie, Wissenschaft und Politik eng zusammen. Es werden konkrete Umsetzungsschritte zur Erreichung von zwei Zielen erarbeitet. Erstens soll ein deutscher Leitmarkt Elektromobilität mit mindestens einer Million Fahrzeugen bis 2020 entstehen. Gleichzeitig soll sich Deutschland zum Leitanbieter in der Elektromobilität entwickeln. Deutschland ist stark im Export. Mit hoch-innovativen Produkten soll Deutschland seine weltweite Spitzenposition auch bei der Elektromobilität behaupten.
Die NPE besteht aus einem Lenkungskreis unter dem Vorsitz von
Prof. Dr. Kagermann, Staatssekretär Dr. Heitzer (BMWi) und Staatssekretär Bomba (BMVBS) sowie aus 7 Arbeitsgruppen mit je ca. 20 Mitgliedern. Ein erster Zwischenbericht wurde von der NPE im November 2010 übergeben. Dieser Zwischenbericht beinhaltet eine Bestandsaufnahme der bisherigen Entwicklungen zur Elektromobilität in Deutschland.
Mitte Mai 2011 hat die NPE ihren zweiten Bericht veröffentlicht. Dieser zeigt die Chancen für den Standort Deutschland im Rahmen der Elektromobilität auf und benennt die aus Sicht der NPE notwendigen Anstrengungen, um Leitmarkt und Leitanbieter zu werden. Wird die Elektromobilität in Deutschland gemeinsam durch alle Akteure vorangetrieben, gibt es nach Angaben der NPE bis 2020 ein Potenzial von rund 30.000 zusätzlichen Arbeitsplätzen durch die Elektromobilität.
Um die Chancen der Elektromobilität zu nutzen, schlägt die NPE umfassende Anstrengungen im Bereich Forschung und Entwicklung, bei Bildung und Qualifizierung der erforderlichen Fach- und Führungskräfte sowie eine strategische und globale Ausrichtung der Normung und Standardisierung vor.
Statt der bisherigen zahlreichen "Modellregionen" soll es einige wenige "Schaufensterregionen" geben. Der Bericht fordert zudem die Schaffung monetärer und nicht-monetärer Kaufanreize, unter anderem auch eine Kaufprämie und Sonderabschreibungsmöglichkeiten für gewerblich genutzte Elektrofahrzeuge.
Das Ziel, Leitmarkt zu werden, soll so in drei Phasen realisiert werden:
Die durch Forschung und Entwicklung geprägte Marktvorbereitung bis 2014
Der Marktaufbau für Fahrzeuge und Infrastruktur während des Markthochlaufs bis 2017
Ein wirtschaftlich abbildbarer beginnender Massenmarkt bis 2020
Am 18. Mai hat die Bundesregierung ihr Regierungsprogramm Elektromobilität vorgestellt. Dies enthält die zu erfüllenden Aufgaben bis zum Ende der Legislaturperiode. Das Regierungsprogramm ist auch als Antwort auf den Bericht des NPE zu verstehen.
Derzeit befinden wir uns in der Umsetzungsphase des Programms. Dem Staat kommen hierbei vor allem zwei Aufgaben zu:
Zum einen müssen die Rahmenbedingungen gesetzt werden. Durch diese sollen dynamische und innovative Kräfte generiert werden, indem auf wettbewerbliche Strukturen gesetzt wird. Die Entwicklung und Herstellung von Komponenten, Autos und der nötigen Infrastruktur ist demgegenüber Sache der Unternehmen.
Der zweite Schwerpunkt des Regierungsprogramms liegt in der Förderung von Forschung und Entwicklung (FuE). Es werden nunmehr bis zum Ende der Legislaturperiode zusätzliche Fördermittel in Höhe von einer Milliarden Euro bereitgestellt, die durch den Energie- und Klimafonds (EKF) (siehe Link unter "Weiterführende Informationen") finanziert werden sollen.
Für die Koordinierung sämtlicher Forschungsaktivitäten wird die Förderberatung des Bundes (siehe Link unter "Weiterführende Informationen") so erweitert, dass diese auch als Lotsenstelle für Elektromobilität agieren kann. Damit wird die Beratung KMU-freundlich umgestaltet, worauf BMWi besonders hingewirkt hat. Daneben sollen - wie auch von der NPE vorgeschlagen - mit "Schaufenstern" und technischen "Leuchtturmprojekten" zwei weitere innovative Instrumente etabliert werden.
Diese beiden Instrumente sind für die Entwicklung und Etablierung der Elektromobilität von besonderer Bedeutung:
Der Aufbau von "Schaufenstern" für Elektromobilität dient der groß angelegten Demonstration und Erprobung innovativer Entwicklungen im Bereich Elektromobilität. Die Schaufenster bilden den Anschluss an die jetzigen Modellregionen.
Durch die Einrichtung von Leuchtturmvorhaben soll die Innovation in den für die Elektromobilität wichtigen Technologien gefördert und Innovationsprozesse branchenübergreifend geöffnet werden. Bei den wenigen Leuchtturmprojekten werden klare thematische Schwerpunkte, zum Beispiel die Erforschung der Batterie-, der Antriebs- sowie der Informations- und Kommunikationstechnologie, gesetzt.
Die Bundesregierung stimmt mit der NPE darin überein, dass zur Stimulierung der Nachfrage Nutzungsvorteile für Elektrofahrzeuge geschaffen werden sollen. Hierzu zählen beispielsweise Sonderparkplätze für Elektrofahrzeuge und die Freigabe von Busspuren für Elektrofahrzeuge. Monetäre Kaufanreize werden durch die Bundesregierung gesetzt, indem eine 10-jährige Kfz-Steuerbefreiung für alle CO2-armen Fahrzeuge (unter 50g/km) eingeführt wird. Die Benachteiligung von Elektrofahrzeugen bei der Dienstwagenbesteuerung soll abgeschafft werden. Der Bund hat zudem das Ziel, vermehrt Elektrofahrzeuge anzuschaffen.
Allerdings wird es schon aus ordnungspolitischen Gründen keine Kaufprämien geben. Letztlich werden Markt und Wettbewerb die besten Treiber für Innovation und Fortschritt bei der Elektromobilität sein.
Im Rahmen der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen am 27. und
28. Juni 2011 wurde die Deutsch-Chinesische Gemeinsame Erklärung zur Errichtung einer strategischen Partnerschaft für Elektromobilität veröffentlicht. Hierdurch soll die Zusammenarbeit bei der Normung und Standardisierung sowie zwischen den Forschungseinrichtungen, den Unternehmen und lokalen Regierungen intensiviert werden.
Wir werden unser Ziel, dass Deutschland Leitmarkt und Leitanbieter für Elektromobilität wird, erreichen, wenn Industrie, Wissenschaft und Politik gemeinsam an einem Strang ziehen und jeder einen Beitrag leistet.
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