Was sind Patente und welche Bedeutung haben sie?
Exzellente Forschung ist nicht alles. Forschungsergebnisse und innovative Ideen müssen auch richtig geschützt werden. Nur dann haben sie auch die Möglichkeit, sich im Markt zu etablieren und zu behaupten.
- Daher setzten wir uns für ausgewogene Strukturen zum Schutz des Geistigen Eigentums ein. Dadurch wird ein Gleichgewicht zwischen dem Anreiz für Innovationen und der Teilhabe der Gesellschaft am technologischen Fortschritt gewährleistet.
- Wir sensibilisieren Wissenschaft, Wirtschaft und Öffentlichkeit für die wachsende Bedeutung von Patenten und Schutzrechten im globalen Wirtschaftskreislauf.
- Auf europäischer Ebene befürworten wir nachdrücklich die Einführung eines einfachen und kostengünstigen EU-Patents sowie einer europäischen Patentgerichtsbarkeit.
- Wir unterstützen Hochschulen und Forschungseinrichtungen bei der Anmeldung und Verwertung von Forschungs- und Entwicklungsergebnissen unter Einbeziehung kompetenter Patent- und Verwertungsagenturen.
- Wir schaffen ein erfinder- und innovationsfreundliches Klima in Deutschland und unterstützen kleine und mittlere Unternehmen bei der Sicherung von innovativen Ideen und Erfindungen durch geeignete Schutzrechte sowie der Entwicklung geeigneter Patentstrategien.
Wozu brauchen wir Normen?
In annähernd allen Lebensbereichen treffen wir auf Normen. Normen definieren den Stand der Technik und die Anforderungen an Produkte und Dienstleistungen. Sie ermöglichen Systemfähigkeit, sie sichern Qualität, sie schaffen Transparenz und sie schützen Verbraucher. Als Teil des technischen Regelwerks sind Normen integrierter Bestandteil der Wirtschafts- und Rechtsordnung und Grundlage für wichtige Bereiche wie beispielsweise den Arbeits- und Umweltschutz. Sie leisten zudem einen wichtigen Beitrag zur beschleunigten Durchsetzung von Innovationen. Mit ihrer marktöffnenden und deregulierenden Wirkung stärken sie die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands als Wirtschaftsnation und Exportland. Normungspolitik ist daher ein integraler Bestandteil der Wirtschafts- und Innovationspolitik der Bundesrepublik Deutschland.
Die normungspolitischen Ziele die Bundesregierung finden sich im normungspolitischen Konzept der Bundesregierung. Einen Schwerpunkt bildet die gezielte Innovationsförderung mittels Normung. In diesem Zusammenhang hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie die Projekte "Innovation mit Normen und Standards" (INS) und "Transfer von Forschungs- und Entwicklungsergebnissen durch Normung und Standardisierung" (TNS) initiiert. Damit unterstützen wir eine koordinierte und pro-aktive Normungspolitik zur Stärkung von Wettbewerb und Innovationen.
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