Frequenzpolitik

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Durch die rasante technische Entwicklung sind Funkfrequenzen ein knappes Gut geworden. Frequenzpolitik hat die Aufgabe, die Frequenzressourcen zum Nutzen der gesamten Gesellschaft auf verschiedene Anwendungen bedarfsgerecht zu verteilen und ggf. dem technischen Fortschritt entsprechend Anpassungen vorzunehmen, um innovative Technologien und Dienstleistungen möglich zu machen.

Zum Beispiel wurden in den fünfziger und sechziger Jahren des letzten Jahrhunderts terrestrische Funkfrequenzen für das Fernsehen bereitgestellt, die heute immer noch intensiv genutzt werden. In den neunziger Jahren kamen Mobilfunkfrequenzen hinzu.

Durch die erfolgreiche Digitalisierung des terrestrischen Fernsehens in Deutschland, die bereits Ende 2008 nach insgesamt nur zwei Jahren "Umstellungszeit" abgeschlossen werden konnte, ist es möglich geworden, einen Teil dieser Frequenzen für mobile Internetzugänge freizustellen, die von der Bevölkerung zunehmend nachgefragt werden. Diese Entwicklung unterstützt die Bundesregierung unter anderem im Rahmen der Breitbandstrategie, damit funkgestützte Zugänge bisher unversorgte Gebiete erschließen. Die als Teil der "Digitalen Dividende" bekannt gewordene Frequenzumwidmung stellt mit der LTE-Technik eine Grundlage zur Internetversorgung, insbesondere der ländlichen Gebiete, dar. Dabei gilt es die unterschiedlichen Interessen abzuwägen, weil dabei beispielsweise problematisch gewesen ist, dass in diesem Frequenzbereich auch Geräte der drahtlosen Produktionstechnik (Funkmikrofone u.ä.) betrieben werden. Die Bundesregierung erklärte frühzeitig einen angemessenen Zuschuss für die von der Umstellung Betroffenen zu tragen. Am 28. September 2011 hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages dafür der Freigabe der Gelder zugestimmt; das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat den Auftrag zur Abwicklung des Verfahrens übernommen.

Inhalte aller Art werden heute regelmäßig nicht nur über einen Übertragungsweg transportiert, sondern sowohl über Funknetze als auch Kabelnetze, IP-Netze und Satelliten verbreitet. Strikter Zuordnungen eines Inhalts zu einer Technologie/Infrastruktur bedarf es kaum noch. Daher sollen auch Funkfrequenzen so weit wie möglich technologie- und dienstneutral verwendbar sein. So erhöht sich die Flexibilität für die Nutzungen. Gleichzeitig entstehen Anreize, Funkfrequenzen möglichst effizient zu nutzen, um zusätzliche Kapazitäten zu erhalten.

Frequenzpolitik hat weiterhin das Ziel, Frequenznutzungen auf europäischer und internationaler Ebene zu harmonisieren, da Dienste so weltweit zur Verfügung stehen, der Wirtschaft größere Märkte zugänglich gemacht werden und so der Verbraucher von günstigen Produkten profitiert. Darüber hinaus werden Funkfrequenzen in ausreichendem Umfang für Anwendungen der Sicherheit, Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) bzw. Public Protection and Disaster Relief (PPDR) benötigt. Auch hier engagiert sich das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie für eine europaweite Harmonisierung von Frequenzen.