Tagesnachricht Nr. 12060 vom 2. März 2010
Aus dem Inhalt:
- Kreditmediator Metternich geht an den Start
- Bundeswirtschaftsminister Brüderle zum Gutachten der Expertenkommission "Forschung und Innovation"
- Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft: Regionalbüros nehmen Arbeit auf
- Verkehrsstaatssekretär Rainer Bomba und Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Homann besuchen die "Gemeinsame Geschäftsstelle Elektromobilität" (GGEMO)
Kreditmediator Metternich geht an den Start
Der von der Bundesregierung ernannte Kreditmediator, Hans-Joachim Metternich, geht am 1. März 2010 an den Start.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle: "Ich freue mich, dass Herr Metternich nach seiner langjährigen und erfolgreichen Tätigkeit als Sprecher der Geschäftsführung der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) nun für die verantwortungsvolle Aufgabe des Kreditmediators zur Verfügung steht. In einer Art Roadshow wird er in den nächsten Tagen das Mediationsverfahren den Kammern und Verbänden vorstellen. Ich bin zuversichtlich, dass Ende März das Mediationsverfahren steht."
Die zentrale Aufgabe von Herrn Metternich und seinem Team wird es sein, bank-unabhängig und neutral zwischen Unternehmen und Kreditwirtschaft zu vermitteln und die Unternehmen bei Bedarf in den verschiedenen Phasen des Mediationsverfahrens zu begleiten.
Mit dem Mediationsverfahren können kritische Punkte durch einen neutralen Dritten identifiziert, kommuniziert und im Idealfall beseitigt werden. Ziel ist es, ein einvernehmliches Ergebnis zwischen allen Beteiligten herbeizuführen.
Alle mittelständischen Unternehmen, deren Finanzierungsbemühungen zunächst nicht erfolgreich waren, können sich an Herrn Metternich wenden. Wenn sich dann herausstellt, dass ein Mediationsverfahren nicht der beste Weg ist, leitet der Kreditmediator den Fall an andere geeignete Förder- und Beratungsstellen weiter.
Um das Mediationsverfahren optimal an die Bedürfnisse der mittelständischen Wirtschaft anzupassen, wird es laufend evaluiert und - wenn nötig - verbessert. Man habe sich bewusst entschlossen, manche Einzelheiten in der Anfangsphase noch nicht zu detailliert festzulegen, so Minister Brüderle weiter.
Druckansicht
Bundeswirtschaftsminister Brüderle zum Gutachten der Expertenkommission "Forschung und Innovation"
Die Expertenkommission "Forschung und Innovation" hat heute der Bundesregierung ihr aktuelles Gutachten zur Innovationsfähigkeit in Deutschland überreicht. Zentrale Empfehlungen der Gutachter sind unter anderem:
der weitere Ausbau der öffentlichen FuE Aufwendungen und der Innovationsaufwendungen der Wirtschaft
der Ausbau von Spitzentechnologien und wissensintensiven Dienstleistungen in Deutschland, denn hierbei hat Deutschland gegenüber anderen OECD Ländern Nachholbedarf und
die Konzentration der Hightech Strategie auf ausgewählte gesellschaftlich besonders relevante Technologiefelder.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle:
"Der Wirtschaftskrise haben viele Unternehmen auch dank ihrer Innovationskraft standhalten können. Ihre Innovationsanstrengungen müssen unsere Unternehmen auch in Zukunft fortsetzen. Die Bundesregierung wird trotz der erforderlichen Konsolidierung des Bundeshaushaltes in dieser Legislaturperiode zusätzlich 12 Milliarden Euro für Bildung, Forschung und Innovation ausgeben, einen erheblichen Teil davon für die Forschungs- und Innovationsprogramme des Bundeswirtschaftsministeriums. Zusätzlich müssen wir entsprechende Rahmenbedingungen schaffen, um den Innovationsstandort Deutschland noch attraktiver zu machen, z. B. brauchen wir bessere Bedingungen für Risikokapital. Zur Schließung der Finanzierungslücke für innovative Gründungen werde ich einen neuen Hightech Gründerfonds auflegen."
Einen Schwerpunkt der Förderung wird neben der Mittelstandsförderung die Elektromobilität bilden. Hierzu hat das Bundeswirtschaftsministerium zusammen mit dem Bundesverkehrsministerium eine Geschäftsstelle eingerichtet, die die Aktivitäten des Bundes und der Wirtschaft koordinieren soll.
Mit Blick auf die Innovationsfähigkeit in Ostdeutschland kommt das Gutachten zu dem Ergebnis, dass sich die Innovationsintensitäten gerade in den Spitzentechnologien und wissensintensiven Dienstleistungen dynamischer entwickeln als in Westdeutschland. Daher sieht die Expertenkommission keine Notwendigkeit für spezielle Ost- Programme im Rahmen der Forschungs- und Innovationspolitik.
Bundesminister Brüderle: "Diese Ausführungen zur Entwicklung in den neuen Ländern sind erfreulich. Die Innovationsdynamik ist sowohl auf die intensive öffentliche Unterstützung als auch auf die unternehmerischen Initiativen der dortigen Firmen zurückzuführen. Wir werden diesen Prozess weiter unterstützen, wo dies noch notwendig ist. Ich bin aber wie die Gutachter der Meinung, dass die Innovationsförderung in Ostdeutschland allmählich an das in Westdeutschland geltende Maß angeglichen werden muss."
Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft: Regionalbüros nehmen Arbeit auf
Gemeinsame Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie und des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien
Ob Design, Film, Musik, oder bildende Kunst - die Kultur- und Kreativwirtschaft ist eine vielfältige Branche, mit rund 238.000 Unternehmen und knapp einer Million Erwerbstätigen. Um die Wettbewerbsfähigkeit dieser Zukunftsbranche weiter zu steigern, hat die Bundesregierung vor zwei Jahren die Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft gestartet.
Um diese Initiative zu unterstützen, wurde im letzten Jahr das Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft des Bundes in Eschborn eröffnet. Derzeit werden acht Regionalbüros eingerichtet, um die Arbeit des Kompetenzzentrums vor Ort zu verankern. Ihre Aufgabe wird es sein, in den Regionen individuelle Angebote wie Orientierungsberatungen, Sprechtage und die regionale Vernetzung der Akteure zu organisieren. In persönlichen Einzelgesprächen und bei Veranstaltungen sollen Informationen zu Markt- und Arbeitsbedingungen, kaufmännischer Professionalisierung und zu Fördermöglichkeiten vermittelt werden.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle: "Mit dem neuen regionalen Angebot wollen wir den Kulturschaffenden und Kreativen den Weg zu bestehenden Service-, Beratungs- und Förderangeboten weisen. Wir wollen insbesondere jungen Gründern und Talenten Business-Know-how an die Hand geben."
Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), Staatsminister Bernd Neumann, erklärte dazu: "Die von BMWi und BKM ins Leben gerufene Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft hat einen hohen Stellenwert. Diese Branche ist nicht nur ein bedeutender Wirtschaftsfaktor, sie setzt auch kulturelle und kreative Maßstäbe. Mit der Einrichtung der Regionalbüros des Kompetenzzentrums Kultur- und Kreativwirtschaft ist unsere Initiative einen entscheidenden Schritt voran gekommen. In den Regionalbüros erhalten Künstler und Kulturschaffende konkrete und individuelle Unterstützungsangebote für ihre kreative Arbeit."
Eingerichtet werden jeweils Regionalbüros für
- Baden-Württemberg
- Bayern
- Berlin/Brandenburg
- Bremen/Niedersachsen
- Hamburg/Schleswig-Holstein/Mecklenburg Vorpommern
- Hessen/Rheinland-Pfalz/Saarland
- Nordrhein-Westfalen
- Sachsen/Sachsen-Anhalt/Thüringen.
Die Kontaktdaten und weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite des RKW Rationalisierungs- und Innovationszentrum der Deutschen Wirtschaft e.V. (siehe Link in der rechten Spalte).
Im Rahmen von Veranstaltungen vor Ort wird die Bundesregierung die Einrichtung der Regionalbüros gemeinsam mit den Ländern zeitnah öffentlich bekannt machen. Zielgruppen der Veranstaltungen sollen dabei insbesondere die regionalen Multiplikatoren sowie Vertreter der Kultur- und Kreativwirtschaft sein. Interessenten sind gebeten, sich beim Kompetenzzentrum zu melden (kreativ@rkw.de).
Weitere Informationen zum Kompetenzzentrum und zur Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft finden Sie unter www.bmwi.de/go/kultur.
Verkehrsstaatssekretär Rainer Bomba und Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Homann besuchen die "Gemeinsame Geschäftsstelle Elektromobilität" (GGEMO)
Gemeinsame Pressemitteilung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie
Der Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Rainer Bomba, der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Jochen Homann, und der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesverkehrsminister, Dr. Andreas Scheuer, haben heute die "Gemeinsame Geschäftsstelle Elektromobilität der Bundesregierung" (GGEMO) besucht.
Die neu gegründete GGEMO mit Sitz im Bundeswirtschaftsministerium hat am 1. Februar 2010 ihre Arbeit aufgenommen. Die GGEMO unterstützt die Bundesregierung und die Nationale Plattform Elektromobilität bei dem wichtigen Zukunftsthema Elektromobilität.
Die von den beiden federführenden Ressorts Bundesverkehrsministerium und Bundeswirtschaftsministerium sowie dem Bundesumweltministerium und dem Bundesforschungsministerium getragene GGEMO soll den Nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität konkretisieren und weiterentwickeln, um die zügige Markteinführung von leistungsfähigen und bezahlbaren Elektrofahrzeugen vorzubereiten.
Bei ihrem Rundgang machten die Staatssekretäre deutlich, wie wichtig die Zusammenarbeit aller relevanten Akteure ist, um das Ziel des Nationalen Entwicklungsplans Elektromobilität zu erreichen, Deutschland zum Leitmarkt für Elektromobilität zu entwickeln.