Tagesnachricht Nr. 11816 vom 1. Februar 2008

Aus dem Inhalt:

• Bundesminister Glos: "Arbeitsmarkt stützt die Konjunktur."
• Bundesminister Glos nutzt neuen Gemeinschaftsrahmen der EU: Förderung marktvorbereitender Dienstleistungen unterstützt die mittelständische Wirtschaft in ihren Innovationsanstrengungen
• Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft stellt aktuelle Daten und Trends zu "Forschung und Entwicklung in der Wirtschaft" vor
• Verlängerung des Ausbildungspakts bewährt sich: Mehr Ausbildungsstellen, weniger unversorgte Bewerber

Bundesminister Glos: "Arbeitsmarkt stützt die Konjunktur."

Der Arbeitsmarkt entwickelt sich weiter günstig. Die Beschäftigung ging zwar jahreszeitlich bedingt zurück und die Arbeitslosigkeit nahm zu. Unter Ausschaltung der jahreszeitlichen Einflüsse (saisonbereinigt) erhöhte sich die Beschäftigung im Dezember aber weiter um 30.000 (Inlandskonzept) und die Arbeitslosigkeit verringerte sich im Januar erneut außerordentlich stark um 89.000 Personen. Im Dezember waren damit insgesamt 40,202 Mio. Personen erwerbstätig (Ursprungswert), 586.000 mehr als vor einem Jahr. Davon waren die Mehrzahl sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse (November: +545.000 gegenüber Vorjahr). Die Zahl der registrierten Arbeitslosen betrug im Januar 3,659 Mio. Personen, 625.000 weniger als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich auf 8,7 %.

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos: "Der Arbeitsmarkt profitiert einerseits vom Aufschwung und stützt andererseits selbst die Wirtschaftsentwicklung. Die Arbeitsmarktreformen haben zu seiner günstigen Entwicklung beigetragen, zum Beispiel durch die Deregulierung der Zeitarbeit. Jetzt, da sich die weltwirtschaftlichen Perspektiven eingetrübt haben, werden starke binnenwirtschaftliche Auftriebskräfte umso wichtiger. Die Funktionsfähigkeit des Arbeitsmarktes muss deshalb wieder im Zentrum zukünftiger Reformüberlegungen stehen. Bei der Zeitarbeit dürfen wir deshalb keine neuen Hürden aufbauen."

Bundesminister Glos nutzt neuen Gemeinschaftsrahmen der EU: Förderung marktvorbereitender Dienstleistungen unterstützt die mittelständische Wirtschaft in ihren Innovationsanstrengungen

Ab sofort wird es erstmalig möglich sein, "Beihilfen für Innovationsberatungsdienste und innovationsunterstützende Dienstleistungen" an kleine und mittlere Unternehmen zu gewähren. Damit nutzt das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie die verbesserten Fördermöglichkeiten des neuen Gemeinschaftsrahmens der EU für Forschung, Entwicklung und Innovation. So kann dem Problem, dass jeder wirtschaftliche Innovationsprozess zwar mit Forschung und Entwicklung beginnt, aber über den Erfolg die Platzierung der neuen Produkte, Verfahren und Dienstleistungen am Markt entscheidet, wirksam begegnet werden. Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos begrüßt ausdrücklich die veränderte Position der EU-Kommission in dieser Frage, denn sie entspricht den Forderungen aus der Praxis. Viele kleine und mittlere Unternehmen klagen seit Jahren über eine fehlende Unterstützung in dieser aufwendigen Vermarktungsphase, zumal bei der Finanzierung der Marktvorbereitung häufig auch der Kreditweg für sie ausscheidet. Mehrere Evaluationen der Technologieförderprogramme des Bundeswirtschaftsministeriums haben dieses Defizit seit längerem herausgestellt und die bisher restriktive Haltung der EU-Kommission zu dieser Frage beklagt.

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos: "Diese erweiterte Form der Unterstützung stellen wir den innovativen kleinen und mittleren Unternehmen nach Zustimmung der EU-Kommission ab sofort zur Verfügung."

Die kleineren und mittleren Unternehmen können jetzt für ihr gefördertes FuE-Projekt ergänzende innovationsunterstützende Dienst- und Beratungsleistungen an externe Anbieter vergeben und dafür bis zu einer Höhe von 50.000 € eine 50%-ige Förderung erhalten. Im Rahmen der Programme zur Förderung der Innovationskompetenz ("PRO INNO II") und der innovativen Wachstumsträger ("INNO-WATT") werden pro Jahr schätzungsweise 2.000 kleine und mittlere Unternehmen diese Förderung erhalten.

In beiden Programmen wird diese neue Art der Fördermöglichkeit modellhaft erprobt, um sie dann im Sommer 2008 in das neue "Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM)" des Bundeswirtschaftsministeriums überzuleiten. "Damit helfen wir nicht nur diesen Unternehmen, sondern wir machen auch die Umsetzung der FuE-Ergebnisse sicherer und verbessern die Effizienz der eingesetzten Fördermittel im gesamtwirtschaftlichen Innovationsprozess," so Bundesminister Glos.

Weiterführende Informationen:

• Änderung der Richtlinie PRO INNO II und Neufassung der Richtlinie INNO-WATT im Bundesanzeiger,

• Hinweise zur Antragstellung unter: www.forschungskoop.de und www.inno-watt.de. 

Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft stellt aktuelle Daten und Trends zu "Forschung und Entwicklung in der Wirtschaft" vor

Forschung und Entwicklung in der deutschen Wirtschaft stehen wieder hoch im Kurs. Dies belegen die heute vorgestellten Daten des Stifterverbands für die Deutsche Wissenschaft.

Unternehmen haben 2006 fast 41,2 Milliarden Euro für ihre interne Forschung und Entwicklung ausgegeben. Das entspricht einer Steigerung gegenüber 2005 um 6,5 %. Für 2007 wird sogar mit fast 42,9 Milliarden Euro gerechnet. Auch für 2008 plant die Wirtschaft weiter steigende Investitionen in Forschung und Entwicklung. Damit ist Deutschland auf gutem Wege, bis 2010 3 % des Bruttoinlandsprodukts für Forschung und Entwicklung auszugeben. Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dagmar Wöhrl: "Das zunehmende Engagement der Wirtschaft für Forschung und Entwicklung kann ich nur begrüßen. Denn nur mit innovativen Unternehmen werden wir uns im internationalen Wettbewerb weiterhin behaupten können."

Nach wie vor dominieren bei den Gesamtaufwendungen für Forschung und Entwicklung die Großunternehmen mit rund 87 %. Aber auch die kleinen und mittleren Unternehmen haben deutliche Zuwächse bei den Forschungsausgaben zu verzeichnen.

Parlamentarische Staatssekretärin Wöhrl: "Kleine und mittlere Unternehmen spielen für unsere Innovationskraft eine Schlüsselrolle. Viele von ihnen haben durch unsere technologieoffene Förderung ihr Engagement in Forschung und Entwicklung bereits erhöht. Diesen Weg gilt es fortzusetzen, denn Investitionen in den innovativen Mittelstand sichern die Arbeitsplätze von morgen."

Zum 1. Juli 2008 startet das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM). Die bisherige bedarfsgerechte Förderung wird dadurch nutzerfreundlicher und transparenter, so dass noch mehr kleine und mittlere Unternehmen erreicht werden. Wöhrl: "Ich hoffe, dass dann noch mehr Unternehmer den Mut finden, etwas Neues zu wagen, damit Deutschland eine der innovationsfreudigsten Nationen bleibt."

Verlängerung des Ausbildungspakts bewährt sich: Mehr Ausbildungsstellen, weniger unversorgte Bewerber

Aufschwung auf dem Ausbildungsmarkt kommt den jungen Menschen zugute

Zur heute vorgelegten Paktbilanz erklärt der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos: "Die Paktpartner haben die 2007 erhöhten Zusagen alle erheblich übertroffen. Hierfür danke ich allen Beteiligten. Die Bilanz zeigt, dass auch die Jugendlichen vom Aufschwung profitieren: mehr Ausbildungsplätze, weniger unversorgte Bewerberinnen und Bewerber als in den Vorjahren!"

Die Ausbildungsmarktlage hat sich 2007 deutlich verbessert. Auch für das vierte Paktjahr ist die Bilanz positiv, die Zusagen wurden erfüllt und in vielen Bereichen weit übertroffen. Die gemeinsamen Bemühungen aller Partner im Ausbildungspakt, der bis 2010 verlängert wurde, und die günstige Konjunkturentwicklung haben dazu beigetragen.

• 88.900 neue Ausbildungsplätze wurden von Kammern und Verbänden eingeworben. 53.600 Betriebe konnten erstmalig für Ausbildung gewonnen werden.

• Für Einstiegsqualifizierungen stellten Betriebe 43.250 Plätze zur Verfügung. Bis Mitte Januar 2008 hatten knapp 24.000 Jugendliche eine Einstiegsqualifizierung begonnen. Diese Zahl wird in den kommenden Monaten noch weiter ansteigen.

• Die organisatorische Unterstützung betrieblicher Ausbildungsvorbereitung und Ausbildung zugunsten von benachteiligten Jugendlichen wurde durch das Vierte SGB III - Änderungsgesetz in das Arbeitsförderungsrecht aufgenommen. Betriebe können diese neue Förderungsmöglichkeit nutzen.

• Die Ausbildungsleistung der Bundesverwaltung lag 2007 mit 7,6 Prozent der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten über der im Pakt gegebenen Zusage von 7 Prozent.

• Bund und neue Länder haben das Bund-Länder-Ausbildungsprogramm Ost im Jahr 2007 mit 10.000 Plätzen fortgeführt.

• Die Bundesagentur für Arbeit hat im Jahr 2007 insgesamt 48.700 Eintritte in außerbetriebliche Ausbildungsplätze gefördert (12.300 mehr als im Vorjahr).

Als Ergebnis dieser vielfältigen Bemühungen war die Zahl der neu abgeschlossenen Ausbildungsverträge zum Stichtag 30. September 2007 um 49.800 oder 8,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr auf knapp 626.000 angestiegen. Gegenüber 2003 - dem Jahr vor dem Ausbildungspakt - ist dies ein Anstieg um 12 Prozent oder 68.300 Ausbildungsplätze. Neben dem hohen Engagement der Ausbildungsbetriebe und den gemeinsamen Bemühungen der Paktpartner hat auch die Förderung zusätzlicher außerbetrieblicher Ausbildungsplätze durch die Bundesagentur für Arbeit zu diesem guten Ergebnis beigetragen.

Die von den Betrieben durchgeführten und von der Bundesregierung (ab 1.10.2007 von der Bundesagentur für Arbeit) geförderten Einstiegsqualifizierungen waren 2007 für rund zwei Drittel der Teilnehmer eine erfolgreiche Brücke in die Berufsausbildung: Laut Begleitforschung mündeten 65,5 Prozent in eine betriebliche Ausbildung ein (Vorjahr: 62,4 %), weitere 8,5 Prozent in eine außerbetriebliche oder schulische Berufsausbildung. Auch der Effekt bei den Betrieben ist positiv: Die Mehrzahl der EQJ - Betriebe steigerte ihre Ausbildungsleistung, rund ein Drittel der bislang nicht ausbildenden Betriebe hat nach der Einstiegsqualifizierung mit der Ausbildung begonnen.

Wie schon in den vergangenen Jahren folgte nur gut die Hälfte der Jugendlichen (52 Prozent) der Einladung zu den gemeinsamen Nachvermittlungsaktionen von Kammern und Arbeitsagenturen. Alle zur Nachvermittlung erschienenen Jugendlichen haben ein Angebot erhalten, darunter die überwiegende Mehrzahl (88 Prozent) einen Ausbildungsplatz oder eine Einstiegsqualifizierung. Von den nicht erschienen Jugendlichen hatten sich 14 Prozent begründet entschuldigt, rund ein Drittel hat trotz Nachfrage nicht auf die Einladung reagiert.

Die Zahl der am 30.September noch unversorgten Bewerber (29.100) wurde bis Januar 2008 um 17.800 oder 61 Prozent gesenkt. Aktuell sind damit noch 11.300 Bewerber aus dem Vorjahr bei den Arbeitsagenturen als unversorgt gemeldet (5.400 weniger als im Vorjahr) - ein Anteil an allen gemeldeten Bewerbern von 1,5 Prozent.

Von den 18.400 unbesetzten Ausbildungsplätzen am 30. September 2007 waren Mitte Januar 2008 noch 4.200 Plätze unbesetzt. Zusammen mit den 19.500 noch offenen Stellen für Einstiegsqualifizierungen sind somit noch genügend Angebote zur beruflichen Qualifizierung vorhanden, die in den kommenden Wochen offensiv genutzt werden sollten.

Die Paktbilanz 2007 im Überblick