Schlaglichter der Wirtschaftspolitik

Am 24. September 2008 wurde die Oktoberausgabe der "Schlaglichter der Wirtschaftspolitik" auf der Internetseite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie veröffentlicht.

Darin enthalten ist eine Analyse des Aufschwungs, der Anfang 2005 eingesetzt hat. Er erweist sich als länger als vergangene Aufschwungphasen. Vor allem der Aufschwung am Arbeitsmarkt ging dieses Mal deutlich über das Ausmaß einer "normalen" konjunkturellen Belebung hinaus. Erstmals seit den 70er Jahren ging die Sockelarbeitslosigkeit zurück - ein klares Zeichen für strukturellen Fortschritt und ein nachhaltig höheres Wachstumspotential der deutschen Wirtschaft. Insgesamt hat sich der Arbeitsmarkt als tragendes Element und Schwungrad erwiesen, indem er über nahezu alle Beschäftigungsgruppen hinweg Arbeitskräfte mobilisiert hat, die in vergangenen Aufschwungphasen in Arbeitslosigkeit gebunden blieben. Mit der Beschäftigungsexpansion und den zuletzt wieder kräftigeren Lohnzuwächsen, stiegen auch die Bruttoverdienste. Das reale Einkommen der privaten Haushalte hingegen, also die nach Preissteigerungen und Steuern verbleibende Kaufkraft, hat davon nur mäßig profitiert. Ein Teil der Aufschwungrendite floss über Steuereinnahmen, die relativ gesehen den Einkommenszuwachs deutlich übertrafen,  in die Konsolidierung des Staatshaushalts. Damit ist auch die Belebung des privaten Konsums - anders als erhofft - eher enttäuschend verlaufen. Jetzt kommt es darauf an, das Steuersystem so anzupassen, dass höhere Bruttoverdienste sich auch in höheren Kaufkraftzuwächsen auszahlen. Preisstabilität und stabile Inflationserwartungen auf niedrigem Niveau sind dabei zentral, damit die Verbraucher aus höheren Einkommen auch real mehr Kaufkraft und mehr Zukunftsvertrauen schöpfen. Der Versuch allerdings, über Lohnerhöhungen international vorgegebene Preissteigerungen, etwa bei Energie, auszugleichen kann nur in einer Lohn-Preis-Spirale oder wieder höhere Arbeitslosigkeit münden.

Weitere Themen des Monatsberichts sind die Energiepolitik angesichts steigender Preise für Strom, Gas und Kohle, die französische Ratspräsidentschaft im Lichte des Kaukasuskonflikts und die Handelspolitik.

Außerdem enthält der Bericht eine ausführliche Analyse der aktuellen wirtschaftlichen Lage Deutschlands. Die Perspektiven haben sich auch wegen der Verlangsamung des weltwirtschaftlichen Wachstums weiter eingetrübt. Zudem hat sich die Finanzkrise zuletzt weiter verschärft.