Hervorragendes Geschäftsergebnis und Abbau des kumulierten Defizits bei den Exportkreditgarantien der Bundesrepublik Deutschland
Im Jahr 2006 hat die Bundesregierung Exportkreditgarantien (Hermesdeckungen) in Höhe von 20,3 Mrd. EUR übernommen, das zweitbeste Ergebnis in der Geschichte dieses Instruments zur Förderung deutscher Exporte. Der Vorjahreswert wurde um 2,6 Prozent übertroffen. Zugleich wurde aufgrund von Sondereffekten ein Rekordüberschuss in Höhe von 6,6 Mrd. EUR erzielt. Das kumulierte Defizit von ehemals 13,6 Mrd. EUR, das aufgrund der Entschädigungszahlungen aus dem Bundeshaushalt während mehrerer regionaler Verschuldungskrisen zwischen 1983 und 1998 entstanden war, wurde dadurch vollständig abgebaut und bis Ende 2006 in einen positiven Saldo in Höhe von 181 Mio. EUR umgewandelt.
Bundeswirtschaftsminister Glos: "Die Exportkreditgarantien der Bundesrepublik Deutschland tragen entscheidend zum Erfolg deutscher Unternehmen im internationalen Wettbewerb bei, gerade auf schwierigen Märkten. Mit dem höchsten finanziellen Ergebnis in den 57 Jahren seit Bestehen der Exportkreditgarantien zeigt sich zudem, dass sich dieses Instrument langfristig selbst trägt. Ein solches Jahresergebnis ist jedoch in den kommenden Jahren nicht wiederholbar, denn es resultiert vor allem aus den vorzeitigen Umschuldungstilgungen einer Reihe von Ländern. So flossen allein aus Russland 4,3 Mrd. EUR in den Bundeshaushalt zurück."
Der größte Anteil der gedeckten Exporte ging mit 72 Prozent wieder in Schwellen- und Entwicklungsländer. Der Anteil der Exportkreditgarantien für Mittel- und osteuropäische Staaten erreichte 17 Prozent, während er für Industrieländer aufgrund von Großgeschäften auf 11 Prozent anstieg.
Die Zusammensetzung der Deckungen veränderte sich erneut zugunsten des mittel- und langfristig finanzierten Investitionsgütergeschäfts. Insgesamt übernahm die Bundesregierung Deckungen für Exportgeschäfte in 158 Länder. Die höchsten Deckungsvolumina entfielen erneut auf Russland (2,02 Mrd. EUR), die Vereinigten Staaten (1,53 Mrd. EUR), China (1,34 Mrd. EUR), die Türkei (1,28 Mrd. EUR) und Israel (1,22 Mrd. EUR). Bei Russland ergab sich ein Zuwachs um 12 Prozent, während bei China ein Rückgang um 17 Prozent zu verzeichnen war.
Die zum 1. Januar 2006 neu eingeführte Avalgarantie wurde von der Exportwirtschaft sehr gut angenommen. Sie verbessert gerade für mittelständisch geprägte Unternehmen die Liquidität. Außerdem wurde zum Jahresbeginn 2006 die Ausfuhr-Pauschal-Gewährleistung (APG) durch Einführung eines Wahlrechts für den Exporteur noch bedarfsgerechter und flexibler ausgestaltet. Bei der für geringere Exportvolumina geschaffenen APG-light wurde die Selbstbeteiligung von 15% auf 10 % gesenkt, eine spürbare Entlastung für kleinere Unternehmen. Neu eingeführt wurde im Mai 2006 außerdem das risikobasierte Entgeltsystem für Einzeldeckungen von Exportgeschäften mit privaten Käufern, das eine risikogerechtere Kalkulation der Käuferzuschläge gewährleistet.
Das Instrument der Exportkreditgarantien wird den sich verändernden Herausforderungen der globalen Wirtschaft auch weiterhin angepasst. Dazu wird der intensive Informations- und Meinungsaustausch zwischen Bundesregierung und Exportwirtschaft über die bestmögliche Ausgestaltung der Exportkreditgarantien fortgesetzt. Beispielhaft hierfür steht die im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie im Mai 2006 organisierte Dialogveranstaltung mit über 250 hochrangigen Vertretern aus Exportwirtschaft, Banken, Verbänden und Botschaften. In mehreren Workshops wurden aktuelle Fragestellungen und Vorschläge zur Optimierung des Förderinstrumentariums eingehend diskutiert.
Während der EU-Ratspräsidentschaft setzt sich das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie im Vorsitz der Ratsarbeitsgruppe Exportkredite dafür ein, die internationale Wettbewerbsfähigkeit europäischer Unternehmen insbesondere im Hinblick auf die zunehmende Konkurrenz neuer Wettbewerber, wie z.B. China, zu stärken.
Weitere Informationen zum Jahresergebnis, aber auch zur Deckungspraxis finden Sie im Internet unter www.agaportal.de.