Schlaglichter der Wirtschaftspolitik

Bessere Rahmenbedingungen für den Technologiestandort Deutschland

Die Technologieoffensive des Bundeswirtschaftsministeriums verbessert Transparenz und Effizienz in der Technologiepolitik. Sie ergänzt wichtige mittelstands- und industriepolitische Aktivitäten der Bundesregierung, etwa zur Förderung der Außenwirtschaft, zur Rohstoffsicherung und zur Gewinnung von Fachkräften. Schwerpunkte der Initiative sind die Rahmenbedingungen für Innovation und eine stärkere Förderung des innovativen Mittelstandes. Die Haushaltsmittel für technologiepolitische Maßnahmen werden von 2,3 Milliarden Euro im Jahr 2010 auf 2,8 Milliarden Euro im Jahr 2013 aufgestockt.

Die kontinuierliche Entwicklung neuer, weltweit anerkannter Produkte und Dienstleistungen ist ein Motor für Wachstum und Beschäftigung in Deutschland. Über 100.000 innovative Unternehmen und eine sehr gut ausgebaute und eng mit der Wirtschaft vernetzte Forschungsinfrastruktur nehmen dabei eine Schlüsselrolle ein. In Deutschland hat die Forschung einen besonders hohen Stellenwert. Das Verhältnis der staatlichen und privaten Ausgaben für Forschung und Entwicklung zum BIP beträgt in Deutschland 2,8 Prozent. Damit liegen wir weltweit in der Spitzengruppe knapp vor den USA und deutlich über dem EU-Durchschnitt (2,0 Prozent).

Mit der Technologieoffensive sollen neue Impulse gesetzt werden, um das technologisch hohe Niveau Deutschlands auch in Zukunft zu sichern. Insbesondere sollen mit dieser Initiative die Aktivitäten des Bundeswirtschaftsministeriums in wichtigen mittelstands- und industriepolitischen Fragen, etwa zur Förderung der Außenwirtschaft, zur Rohstoffsicherung und zur Gewinnung von Fachkräften, sinnvoll ergänzt werden. In diesem Zusammenhang werden u. a. die Haushaltsmittel des Bundeswirtschaftsministeriums für die technologiepolitischen Maßnahmen von 2,3 Milliarden Euro im Jahr 2010 auf 2,8 Milliarden Euro im Jahr 2013 aufgestockt. Damit hat sich der Technologiehaushalt in den letzten zehn Jahren fast verdoppelt. Allein das Budget für das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) wächst von 313 Millionen Euro im Jahr 2010 auf 528 Millionen Euro im Jahr 2013. Einen weiteren Schwerpunkt bilden die Technologiebereiche, die für die Bewältigung des Klimawandels besonders relevant sind, zum Beispiel die Energie- und Informationstechnologien sowie die Luft- und Raumfahrttechnologien. Für die Elektromobilität wird erstmalig ein separates Budget zur Verfügung gestellt. Diese Erhöhung des Budgets geht einher mit Kürzungen in anderen Politikfeldern. Die Schwerpunkte werden damit weitgehend haushaltsneutral gesetzt.

Das Bundeswirtschaftsministerium wird im Rahmen der Technologieoffensive

• die Rahmenbedingungen für Forschung und Innovation weiter verbessern,

• die Forschungs- und Innovationskapazitäten des Mittelstandes nachhaltig stärken,

• die Technologieförderung auf die Herausforderungen der Zukunft ausrichten,

• die Technologiepolitik transparenter und effizienter gestalten.