Europäische Kohäsions- und Strukturpolitik

Was versteht man eigentlich unter Strukturpolitik?

Die Kohäsions- und Strukturpolitik ist einer der zentralen Politikbereiche der Europäischen Union und nimmt etwa ein Drittel der Haushaltsmittel in Anspruch. Sie soll der Festigung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts ("der Kohäsion") in der Gemeinschaft dienen und dabei insbesondere Wachstum und Beschäftigung in den unterentwickelten Regionen fördern.

In Deutschland werden viele Regionen mit Mitteln der EU-Strukturpolitik gefördert. Das  Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie ist das verantwortliche Ministerium für die Koordinierung der EU-Strukturpolitik in Deutschland; gleichzeitig fungiert es als "Bundesfondsverwalter" für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den EFRE.

Die Strukturpolitik ist ein Teilbereich der allgemeinen Wirtschaftspolitik. Ihre Aufgabe ist es insbesondere, wirtschaftlich schwächeren Regionen dabei zu helfen, Standortnachteile abzubauen und Anschluss an die allgemeine Wirtschaftsentwicklung zu halten. Sie stellt das Gegenstück zur Konjunkturpolitik dar, die sich mit der aktuellen wirtschaftspolitischen Lage - mit konjunkturellen Schwankungen - befasst.

Bei der Europäischen Strukturpolitik handelt es sich um einen sehr konkreten Politikbereich, der im Ergebnis praktische Auswirkungen hat: Menschen wird dabei geholfen, Arbeit zu finden und in ihrem Land, ihrer Region, ihrem Stadtviertel oder ihrem Dorf ein besseres Leben zu führen. Die Investitionstätigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) wird ebenso gefördert wie Verkehrsprojekte, z.B. Autobahnen, Hochgeschwindigkeitszüge und Flughäfen oder Qualifizierungsprojekte für Arbeitslose.