Europa 2020

Zusammenfassung

Am 17. Juni 2010 billigte der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs die neue Strategie der Europäischen Union für Beschäftigung und intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum - "Europa 2020". Mit Hilfe der Strategie soll Europa nicht nur die Finanz- und Wirtschaftskrise endgültig überwinden, sondern vor allem die Wettbewerbsfähigkeit, die Produktivität, das Wachstumspotenzial, den sozialen Zusammenhalt und die wirtschaftliche Konvergenz intern und im Vergleich zu Drittländern steigern. Sie soll so einen Beitrag dazu leisten, dass Europa sich den langfristigen wirtschafts- und beschäftigungspolitischen Herausforderungen erfolgreich stellt.

Zwei Aspekte prägen die neue Strategie: Die Erfahrungen mit der zum Ende des Jahres 2010 ausgelaufenen Lissabon-Strategie sowie die wirtschaftspolitischen Lehren aus der Finanz- und Wirtschaftskrise. Dabei zeigte sich Gestaltungsbedarf weniger in inhaltlicher Hinsicht - schon die Lissabon-Strategie konzentrierte sich in ihrer Endfassung auf die Oberziele Wachstum und Beschäftigung -, sondern vor allem im Hinblick auf eine konsequente Anwendung und Überwachung des bestehenden Regelungsrahmens.

Die grundlegenden Dokumente stellen die Mitteilung der Europäischen Kommission vom 03. März 2010 "Europa 2020 - Eine Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum" (PDF: 373,38 KB) sowie die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 26. März 2010 (Textziffern 1-6, Anhang) (PDF: 49,80 KB) und 17. Juni 2010 (Textziffern 1-8, Anhang) (PDF: 60,62 KB) dar. Zuvor hatte es einen mehrmonatigen Diskussionsprozess zur Ausgestaltung der Strategie gegeben, an dem sich die Bundesregierung mit einem eigenen Positionspapier (PDF: 26,20 KB) beteiligt hatte.