Nationaler Strategischer Rahmenplan 2007-2013 (NSRP)

Mit der laufenden Förderperiode 2007-2013 wurde in der EU-Strukturpolitik erstmals ein neues Instrument eingeführt: der "Nationale Strategische Rahmenplan" (NSRP). Dieses Dokument soll dafür sorgen, dass die Förderung durch die EU-Strukturfonds mit den strategischen Zielen und Prioritäten der EU-Kohäsionspolitik übereinstimmt. Der Plan enthält neben einer ausführlichen Analyse der Stärken und Schwächen der geförderten Gebiete auch eine Darstellung der deutschen Förderstrategie. Er wird damit auf nationaler Ebene zum Bezugsrahmen für die Ausarbeitung der Operationellen Programme (OPs) durch die Länder. Schließlich soll der Rahmenplan die Verbindung zum Nationalen Reformprogramm darstellen.

Gemäß der allgemeinen Strukturfonds-Verordnung musste jeder Mitgliedstaat einen NSRP vorlegen. Dieser wurde von der EU-Kommission geprüft und - in bestimmten Teilbereichen - genehmigt. In Deutschland haben Bund und Länder unter Mithilfe der Wirtschafts-, Sozial- und sonstigen Partner gemeinsam den NSRP erarbeitet. Das Bundeswirtschaftsministerium hat ihn am 23. Januar 2007 an die EU-Kommission übermittelt, die ihn schließlich am 3. Mai 2007 gebilligt hat. Damit war Deutschland einer der ersten Mitgliedstaaten, die für ihre nationale Gesamtstrategie ein positives Votum der Europäischen Kommission erhalten haben. Parallel zur Erstellung des NSRP hatte bereits die Phase der Konzeption und Einreichung der Operationellen Programme begonnen. Nach intensiven Verhandlungen mit der EU-Kommission sind nunmehr seit Ende 2007 alle deutschen EFRE und ESF OPs offiziell von der Europäischen Kommission genehmigt.

In die Erarbeitung des Nationalen Reformprogramms 2011 waren sowohl die Bundesressorts als auch die Bundesländer eingebunden. Die Stellungnahmen der Fachministerkonferenzen der Bundesländer ist in der rechten Spalte abrufbar.